13.04.2016

Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans

Ein Vorhaben ist im Geltungsbereich eines Bebauungsplans zulässig, wenn es den Festsetzungen nicht widerspricht und die Erschließung gesichert ist. Das Baugrundstück muss demnach verkehrsmäßig über eine öffentliche Straße erreichbar und mit Elektrizität und Wasser versorgt sowie vom Abwasser entsorgt sein. Unter diesen Voraussetzungen hat der Bauherr aus planungsrechtlicher Sicht einen Anspruch auf die Erteilung einer Baugenehmigung.

Bebauungsplanarten nach § 30 BauGB

  • qualifizierter Bebauungsplan (§ 30 Abs. 1 BauGB)

  • vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 30 Abs. 2 BauGB)

  • einfacher Bebauungsplan (§ 30 Abs. 3 BauGB)

Noch im Aufstellungsverfahren befindliche Bebauungspläne können bei Vorliegen der Planreife nach § 33 BauGB hinsichtlich der Zulässigkeit einzelner Vorhaben so gewertet werden, als ob der Bebauungsplan schon rechtskräftig sei. In diesem Fall hat der Bauherr einen Anspruch auf Genehmigung seines Vorhabens.

Bei nicht hinreichender Übereinstimmung des Vorhabens mit den Festsetzungen des Bebauungsplans kann dieses über eine Ausnahme und/oder Befreiung nach § 31 BauGB zulassungsfähig sein.

Merkmale der verschiedenen Bebauungspläne hinsichtlich der Zulässigkeit von Vorhaben

Gliederung: Zulässigkeit nach § 30 BauGB

  • Zulässigkeit im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans

  • Zulässigkeit im Geltungsbereich eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

  • Zulässigkeit im Geltungsbereich eines einfachen Bebauungsplans

  • Zulässigkeit bei Planreife nach § 33 BauGB

  • Ausnahmen und Befreiungen …

Autor: Welters

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