Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Zulässigkeit von Vorhaben im Außenbereich

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Der Außenbereich soll vor allem der natürlichen Bodennutzung und der allgemeinen Erholung vorbehalten bleiben und steht damit im Gegensatz zum Innenbereich. Der Gesetzgeber will den äußerst attraktiven Außenbereich nach Möglichkeit von allen dort nicht unbedingt erforderlichen Nutzungen frei halten. Das Ziel der Innenentwicklung wird durch die Bodenschutzklausel und die Umwidmungssperrklausel nach § 1a BauGB unterstützt. Die Zulässigkeitskriterien für Vorhaben im Außenbereich sind daher eng gefasst und werden auch durch die Rechtsprechung restriktiv ausgelegt.

Als Außenbereich werden alle die Flächen bezeichnet, die weder im Geltungsbereich eines qualifizierten oder vorhabenbezogenen Bebauungsplans noch im unbeplanten Innenbereich liegen. Zum Außenbereich können auch größere unbebaute Bereiche im unbeplanten Innenbereich gehören („Außenbereich im Innenbereich”).

Bei der Beurteilung der Zulässigkeit eines Vorhabens ist zuerst zu prüfen, ob diese nach den Festsetzungen eines Bebauungsplans oder den Kriterien des unbeplanten Innenbereichs nach § 34 BauGB vorzunehmen ist. Liegt das Vorhaben eindeutig im Außenbereich, ist zwischen den unterschiedlichen Arten nach § 35 BauGB zu unterscheiden.

Gliederung der Vorhabenarten

  • Privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB

  • Sonstige Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB

  • Begünstigte Vorhaben nach § 35 Abs. 4 und 6 BauGB

Die im Außenbereich privilegierten Vorhaben sind in § 35 Abs. 1 Nr. 1–8 BauGB abschließend aufgezählt. Sie gehören nach ihrer Zweckbestimmung oder …

Autoren: Kunze , Sterl  

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