Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Zulässigkeit von Vergnügungsstätten

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

In den Fachdiskussionen wurde die Ansiedlung von Vergnügungsstätten seit den 1990er-Jahren intensiv thematisiert. In einer Vielzahl von Kommunen wurden als Reaktion auf das verstärkte Auftreten von Spielhallen in den Innenstädten seitdem Konzepte zur Steuerung der Vergnügungsstätten insbesondere in den Stadtkernen erarbeitet und zum Teil auch als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S.d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

In der aktuellen Diskussion über Vergnügungsstätten steht wiederum die Ansiedlung von Spielhallen im Vordergrund. Die Steigerung der Anzahl der Geldspielgeräte basiert vornehmlich auf der Vergabe weiterer Konzessionen und der daraufhin erfolgenden Eröffnung von Spielhallen. In der Gastronomie hat die Anzahl an Geldspielgeräten dagegen abgenommen. Dabei ist ein Trend zu immer größeren Einrichtungen zu beobachten, die als Mehrfachspielhallen oder auch Entertainment-Center im Verbund mit anderen Spielangeboten auch in Gewerbegebieten oder in Mischgebieten an Ausfallstraßen zu finden sind. Vor diesem Hintergrund sind städtebauliche Konflikte durch die Verdrängerung anderer Nutzungen infolge der Ansiedlung von Vergnügungsstätten nicht nur in Innenstadtlagen, sondern auch in Gewerbegebieten relevant.

Definition Vergnügungsstätte

In der Baunutzungsverordnung ist die Zulässigkeit von Vergnügungsstätten für alle Baugebiete als eigenständiger Nutzungsbegriff geregelt. Es findet sich dort jedoch keine bauplanungsrechtliche Definition der Vergnügungsstätte. Voraussetzungen …

Autor: Sterl  

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