Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“ 23.03.2016

Wirtschaftlichkeitsgebot

Obwohl es sich bei dem sog. Wirtschaftlichkeitsgebot inhaltlich um eine werkvertragliche Verpflichtung handelt, die im Preisrecht der HOAI dieser Qualifizierung wegen an sich nichts zu suchen hat, erwähnt die HOAI diese Verpflichtung der Planer in der Fassung 2009 in § 3 Abs. 6 Satz 2 mit den Worten: „Die Wirtschaftlichkeit der Leistung ist stets zu beachten.“ In der Fassung 2013 ist das Wirtschaftlichkeitsgebot wortgleich in § 3 Abs. 4 HOAI enthalten.

Unabhängig von der Aufnahme einer solchen „Verpflichtung“ in der HOAI, woran es in der Fassung von 2002 fehlte, galt werkvertraglich schon immer die Erkenntnis, dass eine technisch ordnungsgemäße Planung die wirtschaftlichen Erfordernisse zu berücksichtigen hat. Der BGH verlangt, dass sich der Planer bereits in der Leistungsphase 1 des wirtschaftlichen Rahmens, der für das Projekt zur Verfügung steht, versichert. Diese wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind abzuklären und mit dem Auftraggeber abzustimmen. Bauherrenwünsche und wirtschaftliche Möglichkeiten können in einen Zielkonflikt geraten. Der Architekt muss von sich aus auf diese wirtschaftliche Seite, also den wirtschaftlichen Rahmen zu sprechen kommen. Das gilt sowohl bei Objekten, die mit dem Ziel der Eigennutzung verwirklicht werden sollen, wie auch bei Rentabilitätsobjekten.

Auf diese Aspekte ist bereits in den Leistungsphasen 1 und 2 Rücksicht zu nehmen. Es handelt sich dabei um eine „frühe Aufgabe“ des Architekten. Die DIN 18205, Bedarfsplanung im Bauwesen, auf …

Autor: Prof. Motzke

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