Fachbeitrag | Beitrag aus „Praxishandbuch Bauleitung und Objektüberwachung - jetzt nach VOB 2016!“
12.05.2016

Was ist ein Baumangel?

3273_Bauleitung und Objektüberwachung

Ein Baumangel liegt vor, wenn das Bauwerk

  • nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist,

  • gegen die anerkannten Regeln der Technik verstößt oder

  • nicht funktions- oder gebrauchsfähig ist

(§ 633 Abs. 2 BGB, § 13 Abs. 1 VOB/B).

1. Vereinbarte Beschaffenheit

Die vereinbarte Beschaffenheit des Bauwerks wird durch den Bauvertrag bestimmt. Die konkrete Festlegung erfolgt regelmäßig in Form eines Leistungsverzeichnisses oder einer Leistungsbeschreibung. Dabei kann es sich um alle Festlegungen zur Bauqualität handeln, z.B. auch Angaben zu Herstellern der zu verwendenden Baustoffe. Zur vereinbarten Beschaffenheit gehört regelmäßig auch die Übereinstimmung des Bauwerks mit der Baugenehmigung.

Nicht immer werden Beschaffenheitsvereinbarungen zwischen den Parteien ausdrücklich getroffen. Zu stillschweigenden oder konkludenten Vereinbarungen kommt es, wenn bestimmte Qualitätsanforderungen für den Auftraggeber von entscheidender Bedeutung waren und dies für den Auftragnehmer erkennbar war.

Beispiel

Der Auftraggeber hat die Herstellung einer neuen Zufahrt zu seinem Betriebsgelände beauftragt. Der Auftragnehmer weiß aus den Vergabegesprächen, dass der Auftraggeber dort eine Spedition betreibt und mehrere Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 40 t besitzt. Auch wenn dies im Vertrag nicht ausdrücklich ausgeschrieben ist, muss der Auftragnehmer eine Zufahrt herstellen, die für diese Nutzung geeignet ist.

2. Anerkannte Regeln der Technik

Unter den anerkannten Regeln …

Autor: Fiedler  

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