Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“
27.07.2016

Vorschuss/Vorauszahlung

Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB

Rechtsgrund für einen Vorschuss kann nur eine entsprechende Vereinbarung der Vertragsparteien sein. Einen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung eines Vorschusses gibt es nicht. Das Wort Vorauszahlung trifft die Sache sehr genau: Es handelt sich um eine Zahlung im Voraus im Vertrauen darauf, dass demnächst eine dieser Zahlung entsprechende Leistung erfolgt.

Das hängt damit zusammen, dass Architekten und Ingenieure auf der Grundlage des geschlossenen Vertrags, der regelmäßig ein Werkvertrag ist, vorleistungspflichtig sind. Grundsätzlich steht den Planern nach den einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs eine Vergütung nur zu, wenn sie die vereinbarten Leistungen erbracht haben (§§ 640, 641 BGB). Ohne zuvor erbrachte Leistung gibt es keine Vergütung.

Von einer Vorschussforderung unterscheidet sich eine Abschlagsforderung insofern, als ein Abschlag im Hinblick auf bereits erbrachte Leistungen gefordert werden kann. Einer Vorschussforderung stehen keine bereits erbrachten Leistungen gegenüber. Ein Architekt/Ingenieur hat einen gesetzlichen Anspruch auf Zahlung eines Abschlags im Hinblick auf bereits erbrachte Leistungen. Die Vorleistungspflicht der Planer schließt einen Vorschussanspruch klar aus.

Vereinbaren die Vertragsparteien einen Vorschuss, sind folgende Überlegungen anzustellen und entsprechende Vereinbarungen zu treffen: In welcher Höhe bewegt sich der Vorschuss? Für welches Honorar der noch zu erbringenden Leistungen ist der Vorschuss bestimmt? Außerdem ist …

Autor: Prof. Motzke 

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