Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“ 13.04.2016

Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Aufgrund der Regelungen in § 12 Abs. 3 und 4 BauGB ergeben sich für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mehrere Varianten hinsichtlich der Festsetzungsmöglichkeiten, der planerischen Darstellung und des Geltungsbereichs. Grundsätzlich kann der vorhabenbezogene Bebauungsplan – neben dem zwingend erforderlichen Durchführungsvertrag – aus folgenden Planelementen bestehen:

Planelemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

  • ausschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan in projektplanähnlicher Form

  • ausschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan in bebauungsplanähnlicher oder -gleicher Form

  • Vorhaben- und Erschließungsplan in projektplanähnlicher Form und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit den Festsetzungen nach § 9 BauGB in Verbindung mit der Baunutzungsverordnung und der Planzeichenverordnung

Letztere Form ist selten anzutreffen, da hier bei der Erstellung eine doppelte Arbeit entsteht und bei der späteren Beurteilung der Zulässigkeit immer beide Pläne herangezogen werden müssen.

Hinweis für die Praxis

Welche der oben genannten Varianten zum Tragen kommt, hängt wesentlich vom konkreten Vorhaben ab. Empfehlenswert ist es, dass sich die kommunale Verwaltung, das beauftragte Planungsbüro und der Investor schon sehr frühzeitig dahin gehend abstimmen. Insbesondere die Gemeinde sollte hierbei die spätere Handhabbarkeit in Bezug auf die Prüfung der Zulässigkeit des Vorhabens berücksichtigen.

Darstellungsform und Planelemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Geltungsbereich

Autor: Sterl

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