Rechtsprechung | Bauordnung
01.06.2016

Verunstaltung durch mauerartige Anlage

Zur Abgrenzung gegenüber der Umgebung errichtet der Bauherr in einem Baugebiet mit offener Bauweise hinter der ortsüblichen Einfriedigung zusätzlich noch eine undurchsichtige schwarze Wand aus undurchsichtigen Metallplatten mit einer Höhe von etwa 1,90 m und einer straßenseitigen Breite von 30,00 m. Kann sich der Grundstückseigentümer gegen die erfolgte Anordnung einer Beseitigung wehren?

Einfriedung@ trgowanlock /​ iStock /​ thinkstock

Leitsatz

Zur Verletzung des umgebungsbezogenen Verunstaltungsverbots nach § 9 Abs. 2 BauO Bln durch eine straßenseitig errichtete mauerartige bauliche Anlage in einer mit Hauptanlagen nicht überbaubaren Grundstücksfläche eines Gebiets mit offener Bauweise.

(OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29.01.2015 – 10 N 49.14)

Kommentar des Autors

Bauliche Anlagen dürfen nach dem umgebungsbezogenen Verunstaltungsverbot des § 9 Abs. 2 BauO Bln das Straßen-, Orts- oder Landschaftsbild nicht verunstalten. Der Sache nach kann diese mauerartige bauliche Anlage als Verstoß gegen dieses Verbot angesehen werden. Mit der festgesetzten „offenen Bauweise“ sowie den hiermit kombinierten vom Straßenverlauf zurückgesetzten Baugrenzen wird zudem ein bestimmtes städtebauliches Erscheinungsbild angestrebt. In gravierender Disharmonie steht zu diesem angestrebten Eindruck der Offenheit eine bauliche Anlage, die den Eindruck einer geschlossenen Bauweise vermittelt. Damit hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das erstinstanzliche Urteil unanfechtbar bestätigt.

Autor: Dr.-Ing. Roland Kunze

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