03.03.2017

Verkehrssicherheit

Der Kampf mit der Bauordnung

§ 16 ThürBO

Begriff

Gegenstand der Verkehrssicherheit ist die Vermeidung von Unfallgefahr en.

Die bauordnungsrechtlichen Anforderungen beinhalten zwei Verpflichtungen:

  • Bauliche Anlagen und Verkehrsflächen sind auf dem Baugrundstück ( Grundstücksfläche ) verkehrssicher auszubilden.

  • Die Sicherheit des öffentlichen Verkehrs darf durch bauliche Anlagen oder deren Nutzung nicht gefährdet werden.

Neben diese öffentlich-rechtlichen Verkehrssicherungspflichten treten noch zivilrechtliche nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

Gebäude und bauliche Anlagen

Das Erfordernis der Verkehrssicherheit besteht grundsätzlich für alle Gebäude und sonstigen baulichen Anlagen , also auch für Sonderbauten .

Gerade in Beherbergungsbetrieben, Gaststätten , Krankenhäuser n, Verkaufsstätten und Versammlungsstätten kennen sich die Besucher in der Regel nicht aus. Geraten sie z.B. während eines Brandfall s in Panik, sind sie besonderen Gefahren ausgesetzt. In Altenheimen und Krankenhäusern ist ferner zu berücksichtigen, dass die sich dort aufhaltenden Personen oft in ihrer Bewegungsfähigkeit eingeschränkt sind.

Für bauliche Anlagen, die überwiegend oder ausschließlich von Menschen mit Behinderungen oder aufgrund von Alter und Krankheit beeinträchtigten Menschen genutzt werden, gelten im Übrigen die besonderen Schutzmaßnahmen der Barrierefreiheit ( Barrierefreies Bauen ).

Demgegenüber können an die Verkehrssicherheit von Ein- und Zweifamilienwohnhäusern weniger restriktive Anforderungen gestellt werden. Hier ist die Zahl der …

Autor: Schütze

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