Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“ 13.04.2016

Verkehrsflächen

Die planerische Vorgabe eines verkehrlichen Erschließungsnetzes bestimmt maßgeblich die städtebauliche Struktur einer Gemeinde. Die funktionalen Anforderungen an die Mobilität sind ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge. Straßenraumgestaltung sowie die baulich-räumliche Fassung der Straßen prägen aber auch entscheidend das Ortsbild. Zudem dienen die Verkehrsflächen auch der Kommunikation und dem Aufenthalt der Bewohner.

Festsetzungsarten nach § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB

  • Verkehrsflächen allgemeiner Zweckbestimmung

  • Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung

  • Anschluss anderer Flächen an Verkehrsflächen

Die Verkehrsflächen allgemeiner und besonderer Zweckbestimmung können dabei als öffentliche oder private Flächen festgesetzt werden. Private Verkehrsflächen werden dabei im Allgemeinen für einen eng begrenzten Anliegerkreis festgesetzt, etwa bei kurzen Sackgassen zur Erschließung weniger Wohngebäude, autofreien Wohnwegen oder auch bei der Erschließung von Hinterliegern. Bei privaten Verkehrsflächen obliegen die Errichtung und Unterhaltung der Verkehrsfläche sowie die Verkehrssicherungspflichten dem Nutzerkreis. Für solche Fallgestaltungen kommt ggf. aber auch eine Festsetzung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten nach § 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB in Betracht.

Wenngleich umgangssprachlich unter Verkehrsflächen unterschiedliche verkehrliche Nutzungen subsumiert werden, beziehen sich die Regelungen des § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB i.d.R. ausschließlich auf Straßenverkehrsflächen für Kraftfahrzeuge,…

Autor: Welters

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