06.02.2016

Verkehrsanlagen – Anwendungsbereich

Bauleitplanung – Anwendungsbereich

Allgemeines

Der Anwendungsbereich der Regelungen für Verkehrsanlagen ist in § 45 HOAI beschrieben. Neben den Anlagen des Straßenverkehrs umfassen die Verkehrsanlagen auch die Anlagen des Schienenverkehrs und des Flugverkehrs. Inhaltlich hat sich der Anwendungsbereich im Vergleich zu § 44 HOAI a.F. nicht geändert. Von den Regelungen für die Anlagen des Straßenverkehrs sind entsprechend der Aufzählung unter § 45 Nr. 1 HOAI die Freianlagen nach § 39 Abs. 1 HOAI ausgenommen. Der Verweis erfolgt jetzt nicht mehr in die allgemeine Regelung über die Begriffsbestimmungen, wie es noch in § 2 HOAI 2009 der Fall war, da die Definition der Freianlagen nunmehr in § 39 Abs. 1 HOAI aufgenommen wurde. Weiterhin ausgenommen sind auch selbstständige Geh-, Rad- und Wirtschaftswege. Das Honorar für Leistungen bei selbstständigen Geh-, Rad- und Wirtschaftswegen kann daher frei vereinbart werden.

Definition Verkehrsanlagen

Die Bestandteile von Verkehrsanlagen des Straßenverkehrs sind z.B. im Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in § 1 Abs. 4 Nr. 1 bis 3 FStrG oder in den Straßengesetzen der Länder aufgeführt.

Abgrenzung Verkehrsanlagen/Freianlagen

Die Freianlagen enthalten als Bestandteile neben denen des Garten- und Landschaftsbaus auch Verkehrsanlagen, die nicht den Anlagen des Straßenverkehrs zugerechnet werden.

Sie werden erwähnt in:

  • § 38 Abs. 1 Nr. 8 HOAI

  • Anlage 11, Punkt 11.2 zu §§ 39 Abs. 4, 40 Abs. 5 HOAI (Objektliste Freianlagen) als sonstige Freianlagen: Freiflächen mit Bauwerksbezug und …

Autor: Ulrich Kunze

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