Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
19.05.2016

Verfahren der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Durch eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme können Ortsteile oder andere Teile des Gemeindegebiets entwickelt werden, die eine besondere Bedeutung für die Ortsentwicklung aufweisen. Diese Entwicklungsmaßnahme muss dabei ein beträchtliches Eigengewicht haben, das auch im Gesamtgefüge des Orts wahrnehmbar ist oder aus Vorgaben der Landesraumordnung und/oder Regionalentwicklung resultiert.

Das Entwicklungsrecht war seit der Begründung im Jahr 1971 aufgrund sich wandelnder Rahmenbedingungen mehrfach Veränderungen unterworfen und wurde dabei zwischenzeitlich ganz aufgegeben. Angesichts der Knappheit an kostengünstigen „sozialen“ Wohnungen insbesondere in den Verdichtungsräumen wird das städtebauliche Instrument der Entwicklungsmaßnahme zur Schaffung von Wohnraum für Asylbegehrende und Flüchtlinge sowie für sozial benachteiligte Schichten wieder an aktueller Relevanz gewinnen.

Zum Anwendungsbereich unterscheidet § 165 Abs. 2 BauGB zwischen Außenentwicklung und Innenentwicklung:

  • erstmalige Entwicklung (Außenentwicklung): Typisch dafür sind bisher nicht überplante Gebiete, die als neue Siedlungsflächen größeren Maßstabs auf der grünen Wiese entwickelt werden sollen.

  • Neuordnung eines Gebiets (Innenentwicklung): Hierbei geht es um die Neuordnung bereits bebauter Ortslagen, insbesondere um die Um- und Wiedernutzung innerstädtischer Brachflächen oder bisher anders genutzter Flächen.

Bei einer Entwicklung des Ortsrands können diese beiden Gebietskulissen auch in einer Mischform auftreten.

Autor: Kunze  

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