Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“ 13.04.2016

Verfahren der Bauleitplanung

Für die Aufstellung eines Bauleitplans gibt das Baugesetzbuch ein in verschiedene Verfahrensschritte gegliedertes verbindliches Regelverfahren vor. Dieses Verfahren gilt gleichermaßen für die Aufstellung eines Flächennutzungsplans oder eines Teilflächennutzungsplans nach § 5 Abs. 2b BauGB sowie die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans nach § 30 Abs. 1 BauGB, eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans nach § 30 Abs. 2 BauGB oder eines einfachen Bebauungsplans nach § 30 Abs. 3 BauGB. Das für die Aufstellung von Bauleitplänen bestehende Regelverfahren gilt nach § 1 Abs. 8 BauGB auch für deren Änderung, Ergänzung oder Aufhebung.

Unter bestimmten nachprüfbaren Voraussetzungen ermöglicht das Baugesetzbuch mit dem vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB oder dem beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB auch Abweichungen vom Regelverfahren; hierbei geht es insbesondere um das Absehen von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB.

Verfahrensschritte

Das Aufstellungsverfahren ist in verschiedene Verfahrensschritte vom Aufstellungsbeschluss bis zum Inkrafttreten eines Bauleitplans gegliedert, um über das iterative Verfahren

  • das Abwägungsmaterial für die abschließend vorzunehmende Abwägung im Sinne des § 1 Abs. 7 BauGB möglichst umfassend und vollständig zu sammeln und

  • den von der Planung Betroffenen hinreichend Gelegenheit zur Information über die Ziele und Zwecke der Planung und zum Einbringen ihrer Stellungnahmen zu geben.

Auf die einzelnen Verfahrensschritte wird in den folgenden …

Autor: Kunze

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