13.04.2016

Vereinfachtes Verfahren

Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts

Das vereinfachte Verfahren zur Änderung oder Ergänzung von Bauleitplänen sowie zur Aufstellung einiger klar definierter Bebauungsplan-Unterarten wurde bei den Novellen zum Baugesetzbuch durch eine kontinuierliche Erweiterung des Anwendungsbereichs deutlich aufgewertet.

Für einen definierten Anwendungsbereich kann unter bestimmten Voraussetzungen als eine Art Ausnahmeregelung das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB angewendet werden. Es müssen also nachprüfbar die Voraussetzungen gegeben sein, und es muss der jeweils klar begrenzte Anwendungsbereich eingehalten werden.

Beim beschleunigten Verfahren für den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB und für den Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen nach § 13b BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.

Die Anwendung des vereinfachten Verfahrens beruht ausdrücklich auf einer Kannvorschrift. Bei Vorliegen der Voraussetzungen liegt die Entscheidung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens im Ermessen der Gemeinde als Plangeber.

Entscheidet sich die Gemeinde für das vereinfachte (oder beschleunigte) Verfahren, ist lediglich das Absehen von der Umweltprüfung zwingend vorgegeben. Die Bestimmung der möglichen Modalitäten bei der Beteiligung liegt dann wiederum im Ermessen der Gemeinde.

Anwendungsbereich

Der Anwendungsbereich des vereinfachten Verfahrens ist in § 13 Abs. 1 BauGB durch vier Fallgestaltungen definiert. Dabei kann das vereinfachte …

Autor: Kunze

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