Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Vereinfachtes Verfahren

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Das vereinfachte Verfahren zur Änderung oder Ergänzung von Bauleitplänen sowie zur Aufstellung einiger klar definierter Bebauungsplan-Unterarten wurde bei den Novellen zum Baugesetzbuch durch eine kontinuierliche Erweiterung des Anwendungsbereichs deutlich aufgewertet. Ebenso durch die Einführung des beschleunigten Verfahrens für den Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB; hier gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB entsprechend.

Für einen definierten Anwendungsbereich kann unter bestimmten Voraussetzungen als eine Art Ausnahmeregelung das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB angewendet werden. Es müssen also nachprüfbar die Voraussetzungen gegeben sein und es muss der jeweils klar begrenzte Anwendungsbereich eingehalten werden.

Die Anwendung des vereinfachten Verfahrens beruht ausdrücklich auf einer Kannvorschrift. Bei Vorliegen der Voraussetzungen liegt die Entscheidung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens und die Bestimmung der möglichen Modalitäten im Ermessen des Plangebers. Zwingend ist lediglich das Absehen von der Umweltprüfung.

Anwendungsbereich

Der Anwendungsbereich des vereinfachten Verfahrens ist in § 13 Abs. 1 BauGB durch vier Fallgestaltungen definiert. Dabei kann das vereinfachte Verfahren bei der Änderung oder Ergänzung eines Bauleitplans auch beim Flächennutzungsplan angewendet werden; die anderen drei Fallgestaltungen betreffen ausschließlich die Bebauungsplanung.

Wird der Anwendungsbereich …

Autor: Kunze  

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