03.03.2017

Verbrauchermarkt

§§ 2–11 Baunutzungsverordnung

Verkaufsstättenverordnung

Begriff

Handelsverbände verstehen unter Verbrauchermärkten großflächige Einzelhandelsbetriebe , die ein breites Sortiment an Nahrungs- und Genussmitteln sowie an Verbrauchsgütern des kurz- und mittelfristigen Bedarfs zur Selbstbedienung anbieten.

Sie verfügen über Verkaufsnutzflächen von mehr als 800 m² als untere Grenze der Großflächigkeit bis hin zu 5.000 m² als Relevanzgröße im Hinblick auf die Notwendigkeit zur Durchführung von Raumordnungsverfahren. Bis zu einer Größe von 1.500 m² gelten sie als „Kleine Verbrauchermärkte“. Betriebe mit einer Verkaufsfläche von 1.500 m² bis 5.000 m² werden als „Große Verbrauchermärkte“ bezeichnet.

Für die Rechtsprechung ist dagegen der Begriff „Verbrauchermarkt“ im Sinne des § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung 1968 nicht auf großflächige Einzelhandelsbetriebe mit einem hauptsächlich auf Lebensmittel und verwandte Waren ausgerichteten oder mit einem insgesamt warenhausähnlichen Sortiment beschränkt. Deshalb kann auch ein sog. Fachmarkt mit einem schmalen Waren-, Bedarfs- oder Zielgruppenbereich ein Verbrauchermarkt sein (BVerwG, Urteil vom 18.06.2003 – 4 CV 5/02).

Unterhalb der Grenze von 800 m² wird ein Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb als Supermarkt bezeichnet, wenn er über mindestens 400 m² Verkaufsfläche verfügt. Unterhalb dieser Schwelle gilt er als „Sonstiges Geschäft“. An der Schwelle zur Großflächigkeit befinden sich in der Regel Discounter mit in die Breite und Tiefe beschränkten …

Autoren: Simons , Schütze

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