03.03.2017

Umweltprüfung

§ 2 Abs. 4 BauGB

Begriff

Die Umweltprüfung in der Bauleitplanung nach § 2 Abs. 4 BauGB ist das Trägerverfahren, in dem die durch eine Planung verursachten voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen ermittelt werden. Mit der Konzentration in einem Verfahren werden Doppelprüfungen auf verschiedenen Ebenen der räumlichen Planung vermieden.

Untersuchungsgegenstand der Umweltprüfung sind die im Baugesetzbuch in § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB aufgelisteten Belange der Umwelt, des Naturhaushalts und der Landschaftspflege sowie die ergänzenden Vorschriften zum Umweltschutz nach § 1a Abs. 2 und 3 BauGB.

Die Umweltprüfung ist Bestandteil des Aufstellungsverfahrens eines Bauleitplans; sie ist damit kein selbstständiges Verfahren. Die Ergebnisse der Umweltprüfung werden im Umweltbericht beschrieben und bewertet.

In der Bauleitplanung tritt die Umweltprüfung an die Stelle der bisherigen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Dieses Instrument wird im Anwendungsbereich auf nachgelagerte Zulassungsverfahren für die in Anlage 1 zum UVPG aufgeführten Vorhaben beschränkt.

Anwendungsbereich

Mit der Einführung der Umweltprüfung als verbindlichem Trägerverfahren in der Bauleitplanung wurde der materielle Prüfgehalt nicht erweitert, aber entscheidend strukturiert. Es besteht eine gesetzliche Vorgabe, dass bei der Aufstellung von Bauleitplänen eine Umweltprüfung durchzuführen ist, und dabei ein Orientierungsrahmen, wie die Belange zu ermitteln und zu dokumentieren sind.

Die Umweltprüfung ist neben …

Autor: Kunze

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