Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“
23.03.2016

Teilerfolg

Der „Teilerfolg“ ist ein Konstrukt der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Der Architekt schuldet grundsätzlich einen Gesamterfolg, der darin besteht, dass der Planer im Wesentlichen durch Planung, Koordinierung und Objektüberwachung das mangelfreie Entstehenlassen des Bauwerks schuldet. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat diese werkvertragliche und auf das Ganze bezogene Erfolgsverpflichtung um Teilerfolgsverpflichtungen erweitert, dies bisher allerdings lediglich für einen bestimmten Vertragstyp.

Den Gesamterfolg hat der Bundesgerichtshof dahin beschrieben, dass es sich bei einem Architektenvertrag, der sämtliche Architektenleistungen umfasst, um ein einheitliches Ganzes handelt, dessen Ziel wegen seiner Qualität als Werkvertrag vor allem darin besteht, dass der Architekt durch die Wahrnehmung der ihm obliegenden Aufgaben das Bauwerk mangelfrei entstehen lässt (BGH, BauR 1982, 290, 291).

Daraus entwickelte sich später der Begriff des Gesamterfolgs, dem jedoch Teilerfolge gleichsam an die Seite gestellt wurden. In der Entscheidung vom 11.11.2004 – VII ZR 128/03, BauR 2005, 400, 405, formuliert der Bundesgerichtshof: „Der vom Architekten geschuldete Gesamterfolg ist im Regelfall nicht darauf beschränkt, dass er die Aufgaben wahrnimmt, die für die mangelfreie Errichtung des Bauwerks erforderlich sind. Vielmehr können auch Teilerfolge vereinbart sein. Inwieweit das der Fall ist, ist durch Auslegung des Vertrages zu ermitteln. Dabei sind auch die durch den Vertrag begründeten …

Autor: Prof. Motzke

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