03.03.2017

Stellplatznachweis

§ 50, § 84 LBO S-H; GarVO

Begriff

Die Stellplatzpflicht umfasst die bauordnungs- oder bauplanungsrechtliche Pflicht zur Herstellung oder zum anderweitigen Nachweis von Stellplätzen für Fahrzeuge oder Fahrräder. Der Begriff umfasst auch das bauplanungs- oder ortsrechtliche Verbot der Herstellung von Stellplätzen.

Stellplätze sind Flächen im Freien, unter Carports oder in Garagen, die der Unterbringung des ruhenden Verkehrs dienen. Auch Fahrradabstellplätze rechnen zu den Stellplätzen. Die technischen Rahmenbedingungen zur Erstellung sind in den Garagenverordnungen der Länder geregelt. Sie werden für Garagen unter dem Begriff „ Mittel- und Großgaragen “, für andere Abstellflächen unter dem Begriff „ Stellplatz “ erläutert. Den Rahmen für die Anforderungen an Fahrradabstellplätze setzen in der Regel lokale Satzungen.

Der Begriff der Stellplatzpflicht ist insbesondere bauordnungsrechtlicher Natur. Bauplanungsrechtlich können zwar Flächen festgesetzt werden, auf denen Stellplätze zu errichten sind, die tatsächliche Errichtung privater Stellplätze ist aber praktisch nur mit den Mitteln des Bauordnungsrechts zu erreichen.

Die meisten Landesbauordnungen sehen eine Pflicht zur Errichtung einer definierten Zahl von Stellplätzen bei Neubauten oder wesentlichen Nutzungsänderungen vor. Grundgedanke ist dabei die Freihaltung des öffentlichen Raums von dem durch private Nutzungen erzeugten Verkehr und Platzbedürfnissen.

Wenn der Realnachweis von Stellplätzen nicht möglich ist, bleibt der Nachweis …

Autoren: Ulrich , Schütze , Nusch , Simons

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