Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
19.05.2016

Städtebauliche Sanierung

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Durch die Verankerung der Städtebauförderung im Besonderen Städtebaurecht besitzt die Stadterneuerung mit ihren unterschiedlichen Förderungsprogrammen zentrale Bedeutung für die Stadtentwicklung. Dabei steht das Normalprogramm der städtebaulichen Sanierung nach §§ 136 ff. BauGB im Mittelpunkt; hier wird das auch für andere Programme anwendbare bzw. anzuwendende Verfahren des Sanierungsrechts geregelt.

Schwerpunkte der Finanzhilfen nach § 164b BauGB

  • Stärkung von Innenstädten und Ortsteilzentren

  • erneute Nutzung von Flächen, insbesondere der in Innenstädten brachliegenden Industrie-, Konversions- und Eisenbahnflächen

  • städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände

Im Rahmen der Städtebauförderung nach §§ 164a und 164b BauGB können die Kosten der einheitlichen Vorbereitung und zügigen Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen als Gesamtmaßnahme durch das Bund-Länder-Programm anteilig finanziert werden; dabei gilt im Regelfall die Drittelfinanzierung von Bund, Land und Gemeinde.

Die konkrete Förderung der Gemeinden erfolgt nach den Förderrichtlinien der Länder. Voraussetzung für die Gewährung von Bundes- und Landesmitteln ist die Aufnahme in das jeweilige Landesprogramm.

Besonderes Städtebaurecht

Rechtliche Grundlage der städtebaulichen Sanierung ist das Besondere Städtebaurecht als ein sachlich, räumlich und zeitlich begrenztes Sonderrecht:

  • In sachlicher Hinsicht ist das Sanierungsrecht beschränkt auf die städtebaulichen Sanierungs- (und Entwicklungs-)Maßnahmen im …

Autor: Kunze  

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