19.05.2016

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme

Als Pendant zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme nach §§ 136 ff. BauGB besteht die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach §§ 165 bis 171 BauGB. Dieses besondere Instrument zur strategischen Entwicklung neuer Ortsteile in den Außen- und Innenbereichen bietet vor allem bodenrechtliche Regelungen (z.B. Genehmigungsvorbehalt für alle Erwerbsvorgänge, Vorkaufsrechte und Enteignungen ohne Bebauungsplan) analog einer städtebaulichen Sanierung, um Planungsvorstellungen der Gemeinden rascher umzusetzen als bei einer Bauleitplanung. Es war zwischenzeitlich in den Hintergrund gerückt und temporär sogar aufgehoben worden. Das Instrument der Entwicklungsmaßnahme steht inzwischen wieder vollinhaltlich im Baugesetzbuch zur Anwendung bereit.

Aufgrund des durch die aktuellen Zuwanderungen durchaus möglichen Bevölkerungswachstums auf weit über 80 Mio. Einwohner könnte die Entwicklungsmaßnahme wieder an Relevanz gewinnen.

Anwendungsbereich

Ortsteile oder andere Teile des Gemeindegebiets mit einer besonderen Bedeutung für die Ortsentwicklung können durch eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in einem planerischen Guss entwickelt werden. Die Maßnahme muss daher ein beträchtliches Eigengewicht haben, das auch im Gesamtgefüge des Orts wahrnehmbar ist oder aus den Vorgaben der Landesraumordnung und/oder der Regionalplanung resultiert.

Mit einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme sollen bestimmte Bereiche entsprechend ihrer besonderen Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung …

Autor: Kunze

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