Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
19.05.2016

Stadtumbau

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Die Programme „Stadtumbau-Ost“ und „Stadtumbau-West“ sind seit einigen Jahren fester Teil der Städtebauförderung. Zur gesetzlichen Absicherung der Durchführung hat der Gesetzgeber den dritten Teil „Stadtumbau“ mit den §§ 171a–d BauGB in das besondere Städtebaurecht eingefügt. Zugleich wurde der Stadtumbau im Allgemeinen Städtebaurecht verortet und „die Anpassung und der Umbau vorhandener Ortsteile“ nach § 1 Abs. 6 Nr. 4 BauGB zu einem bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu beachtenden öffentlichen Belang erklärt. Durch diese Ergänzung des Städtebaurechts begreift der Gesetzgeber die durch den demografischen und wirtschaftlichen Wandel verursachten Strukturveränderungen als eine städtebauliche Daueraufgabe und gibt den in diesem Kontext durchzuführenden Maßnahmen einen besonderen rechtlichen Rahmen.

Die Ausweisung von Stadtumbaugebieten mit entsprechenden Maßnahmen nach den §§ 171a–d BauGB kommt in den Stadt- und Ortsteilen infrage, in denen für eine erfolgreiche Durchführung von Maßnahmen zum Stadtumbau die sanierungsrechtlichen Vorschriften nicht erforderlich sind. Stadtumbaumaßnahmen können aber auch in Ergänzung zu sonstigen Maßnahmen des Baugesetzbuchs durchgeführt werden. Damit bleibt insbesondere der Anwendungsbereich der anderen Instrumente des besonderen Städtebaurechts unberührt; Stadtumbaumaßnahmen und Sanierungs- oder Entwicklungsmaßnahmen schließen sich nicht aus.

Rückbau von industriell gefertigten Wohnbauten

Ähnlich wie bei Sanierungsmaßnahmen besteht für Stadtumbaumaßnahmen …

Autor: Kunze  

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