Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“ 19.05.2016

Soziale Stadt

Das Programm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf – Soziale Stadt“ ist seit 1999 zusätzlich zur Sanierung als dem klassischen Städtebauförderungsprogramm Teil der programmatischen Stadterneuerung. Zur gesetzlichen Absicherung der Durchführung hat der Gesetzgeber den vierten Teil „Soziale Stadt“ mit dem § 171e BauGB in das besondere Städtebaurecht eingefügt. Damit wird die „Soziale Stadt“ nachhaltig gestärkt und ihre staatlich geförderte Durchführung verstetigt.

Die Förderung in diesem Programm dient der Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit sozialen und wirtschaftlichen Problemen, soweit diese eine städtebauliche Bedeutung aufweisen. Die hiernach ausgewiesenen Maßnahmengebiete werden überdurchschnittlich von Transferhilfeempfängern bzw. Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund bewohnt und haben ggf. zudem Probleme im Bereich der ortsansässigen gewerblichen Wirtschaft. Äußere Merkmale dieser Stadt- und Ortsteile sind meist die Vernachlässigung der Gebäude aufgrund von Desinvestition und die Verwahrlosung des öffentlichen Raums durch mangelnde Akzeptanz und Pflege sowie Vandalismus. Eine nachweisbare oder gefühlte hohe Kriminalität erzeugt für Bevölkerungsteile ein Unsicherheitsgefühl und fördert durch deren Umzugsverhalten die weitere soziale Segregation.

Das zentrale Ziel dieses besonderen Stadterneuerungsprogramms besteht darin, die physischen Wohn- und Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Basis in den ausgewiesenen Stadtteilen oder Stadtquartieren …

Autor: Kunze

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