Rechtsprechung | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
04.10.2016

Sanierungsbedingte Werterhöhung (OVG Sachsen, 13.08.2015 – 1 A 574/12)

Leitsatz

Die Frage, ob der Anfangs- und der Endwert zur Bestimmung der sanierungsbedingten Werterhöhung richtig bestimmt sind, ist einem Sachverständigenbeweis zugänglich.

(OVG Sachsen, Beschluss vom 13.08.2015 – 1 A 574/12)

Aus den Gründen

Der Senat hat zu der zwischen den Beteiligten streitigen Frage, ob die Gemeinde (Beklagte) für das Grundstück den Anfangswert und den Endwert gemäß § 154 Abs. 2 BauGB in zutreffender Weise ermittelt hat, Beweis erhoben durch die Einholung eines Sachverständigengutachtens. Der Sachverständige ist in seinem Gutachten zu dem Ergebnis gelangt, dass die Beklagte zwar zutreffende Anfangswerte für den Bodenwert angesetzt hat, für die ermittelten Endwerte aber ein Verfahren gewählt worden ist, das die Anforderungen für die Plausibilität von Wertermittlungsmodellen nicht erfüllt und daher zu unzutreffenden Resultaten geführt hat. Die überzeugenden Ausführungen des Gutachtens haben die Beklagte auch bewogen, den streitgegenständlichen Bescheid aufzuheben und die Kläger klaglos zu stellen.

Kommentar der Herausgeber (Kunze/Welters)

Zum Abschluss einer Sanierung im vollständigen Verfahren erfolgt die Erhebung des Ausgleichsbetrags für die sanierungsbedingten Werterhöhungen an den Grundstücken. In diesem Falle hat der Gutachterausschuss der Stadt ein eigenes Modell zur Erhebung entwickelt, das nach Ansicht der belasteten Kläger die Verhältnisse vor Ort nicht hinreichend berücksichtigt. Das Oberverwaltungsgericht Sachsen ließ die …

Autoren: Kunze , Welters

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