19.05.2016

Private Initiativen zur Stadtentwicklung

Zur Erneuerung einzelner Stadtbereiche ist in bestimmten wirtschaftlich starken Gebieten nicht unbedingt die staatliche Städtebauförderung mit ihren unterschiedlichen Förderungsmöglichkeiten und dem jeweiligen Besonderen Städtebaurecht des Baugesetzbuchs erforderlich. Insbesondere in zentralen Lagen sind die privaten Initiativen zur Erneuerung eines Einkaufsbereichs durchaus vorhanden, es fehlt aber eine organisatorische Unterstützung, um die für eine zeitgemäße Gestaltung anstehenden Maßnahmen auch wirklich unter kostenmäßigem Einbezug potenzieller Trittbrettfahrer als gemeinschaftliche Maßnahme umsetzen zu können. An dieser recht typischen Problemlage setzen die privaten Initiativen der Stadtentwicklung unter dem Oberbegriff „City Improvement Districts“ (CID) oder auch „Urban Improvement Districts“ (UID) an; teils werden derartige Initiativen auch als „Immobilien– und Standortgemeinschaft“ (ISG) bezeichnet.

Definition: City Improvement Districts

City Improvement Districts sind aus privater Eigeninitiative entstandene, zeitlich befristete Kooperationen von Eigentümern, um

  1. in eigener Organisation und Verantwortung der Eigentümer,

  2. durch eine Landesgesetzgebung rechtlich abgesichert,

  3. in einem klar begrenzten Gebiet,

  4. gemeinsam definierte Maßnahmen,

  5. die öffentliche Belange nicht beeinträchtigen

  6. und an deren Festlegung ggf. andere Betroffene, z.B. Wohnungsmieter oder Gewerbetreibende, angemessen beteiligt werden,

  7. auf Grundlage eines verbindlichen Maßnahmen- und Finanzierungskonzepts

Autor: Kunze

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