Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Planerhaltung

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Bei der Aufstellung von Bauleitplänen werden die nach dem Baugesetzbuch zu beachtenden Vorschriften nicht immer eingehalten. Dabei ist zwischen formellen und materiellen Fehlern zu unterscheiden. Hierdurch ergeben sich teils langfristige Probleme für die Bestandskraft der betroffenen Planungen. Nach dem Grundsatz der Planerhaltung können beachtliche Fehler weitestgehend durch Zeitablauf oder Korrektur geheilt werden.

Instrumente der Planerhaltung

  • unbeachtliche Fehler

  • Heilung durch Zeitablauf, sofern nicht gerügt

  • Heilung durch ergänzendes Verfahren

  • rückwirkende Inkraftsetzung

Hat die Gemeinde bei der Aufstellung eines Bauleitplans einen formellen Rechtsverstoß gemacht, wird zunächst überprüft, ob es sich um einen beachtlichen bzw. erheblichen Fehler handelt; ansonsten bleibt er unbeachtlich.

Nur die in der abschließenden Auflistung des § 214 Abs. 1 BauGB aufgeführten Verletzungen der Verfahrens- und Formvorschriften sind beachtlich. Manche formellen Fehler werden durch Zeitablauf geheilt, sofern sie nicht innerhalb der Frist eines Jahres gerügt werden.

Selbst materielle Fehler können in einem ergänzenden Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB behoben werden und führen bis zum erfolgreichen Abschluss lediglich zur schwebenden Unwirksamkeit des Bauleitplans.

Aus Gründen der Rechtssicherheit kann die Gemeinde einen Bauleitplan nach abgeschlossenem ergänzendem Verfahren wieder rückwirkend in Kraft setzen.

Verletzungen von Vorschriften nach § 214 BauGB

  • Abs. 1 Verfahrens- und Formvorschriften

Autor: Kunze  

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