12.01.2018

Die neuen Schwellenwerte 2018 wurden veröffentlicht!

Im öffentlichen Vergabewesen spielen Schwellenwerte eine wichtige Rolle. Die neuen Schwellenwerte gelten für alle Ausschreibungen, die nach dem 01.01.2018 begonnen werden.

Schwellenwerte

Im öffentlichen Vergabewesen spielen Schwellenwerte eine wichtige Rolle

Ab diesen Schwellen besteht die Pflicht, eine Ausschreibung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft zu veröffentlichen. So wird die Ausschreibung EU-weit und für ein großes Teilnehmerfeld zugänglich. Der Schwellenwert ist dabei für die einzelnen Bereiche Bau, Liefer- und Dienstleistung unterschiedlich hoch. Ist der jeweilige Schwellenwert überschritten und das Vergabeverfahren somit EU-weit angelegt, kommen im Vergabeprozess die Regeln des Government Procurement Agreement (GPA) zur Anwendung.

Um sicherzustellen, dass in allen EU-Staaten von einem bestimmten Schwellenwert die exakte Größe angewandt wird, wird der Gegenwert der Schwellenwerte von der EU Kommission in den europäischen Währungen – alle zwei Jahre neu berechnet und bekannt gegeben. Dies geschieht entsprechend den Wechselkursschwankungen zu den Sonderziehungsrechten (SZR). Beschaffung muss Schwellenwerte genau im Blick haben.

Das europäische Vergaberecht gilt nur für solche öffentlichen Aufträge und Konzessionen sowie die Ausrichtung von Wettbewerben, deren geschätzte Auftrags- oder Vertragswerte ohne Umsatzsteuer die von der EU-Kommission festgelegten Schwellenwerte erreichten oder überschreiten.

Neue Schwellenwerte für die europaweite Vergabe!

Nachdem die Schwellenwerte zum letzten Mal mit Wirkung zum 01.01.2016 geändert wurden, gelten nun ab dem 01.01.2018 für einen Zeitraum von zwei Jahren die folgenden neuen Schwellenwerte:

  • für Bauaufträge: 5.548.000 € statt bisher 5.225.000 Mio. Euro
  • für Liefer- und Dienstleistungsaufträge: 221.000 € statt bisher 209.000 €
  • für Bauaufträge im Sektorenbereich sowie im Bereich Verteidigung und Sicherheit: 5.548.000 € statt bisher 5.225.000 €
  • für Liefer- und Dienstleistungsaufträge im Sektorenbereich bzw. Im Bereich Verteidigung/Sicherheit: 443.000 € statt bisher 418.000 €
  • für die Vergabe von Konzessionen: 5.548.000 € statt bisher 5.225.000 €
  • für Liefer- und Dienstleistungsaufträge der oberen und obersten Bundesbehörden: 144.000 € statt bisher 135.000 €

Diese neuen Schwellenwerte gelten für alle Ausschreibungen, die nach dem 01.01.2018 begonnen werden. Eine Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber ist nicht erforderlich, da die EU-Vorschriften durch Verweisung in den Vergabeverordnungen sowie im GWB unmittelbar gelten.

Autor: Fiedler
VOB