Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“ 23.03.2016

Leistungsziele

In Vertragsmustern findet sich regelmäßig unter Ziffer 1. Planungsaufgabe ein Punkt Leistungsziele. Im Hinblick auf die Möglichkeit, bei Änderung von Leistungszielen im Verlauf des Planungsprozesses nach den sich aus § 3 Abs. 2 Satz 2 HOAI 2009 ergebenden Grundsätzen Zusatzhonorare abzuleiten, ist die Konkretisierung dieser Leistungsziele bedeutsam. § 3 Abs. 2 Satz 2 HOAI hat nämlich in die Fassung 2009 ausdrücklich den Begriff „Leistungsziele“ aufgenommen. Damit war bei einer Veränderung des Leistungsziels der Zugriff auf diese Vorschrift vorprogrammiert. Verändern sich infolge von Anordnungen des Auftraggebers die anrechenbaren Kosten, für die gemäß § 6 HOAI die Kostenberechnung oder eine Baukostenvereinbarung ausschlaggebend ist, ist § 7 Abs. 5 HOAI 2009 einschlägig. Dieser unmittelbare Zugriff auf eine Normaussage ermöglicht die HOAI in der Fassung von 2013 nicht mehr. Leistungsänderungen werden nunmehr in § 10 HOAI einer Regelung zugeführt, wobei dessen Absatz 1 an einer Änderung des Umfangs der beauftragten Leistungen während der Laufzeit des Vertrags anknüpft und Absatz 2 an einer Wiederholung von Grundleistungen ohne Auswirkungen auf die Höhe der anrechenbaren Kosten oder Flächen anbindet. Der Begriff „Leistungsziel“ wird nicht verwendet. Allerdings ist im Ergebnis klar, dass es zu einer Änderungen des Umfangs der beauftragten Leistungen mit der Folge der Änderung der anrechenbaren Kosten oder Flächen nach § 10 Abs. 1 HOAI 2013 in erster Linie dann kommt, wenn sich die …

Autor: Prof. Motzke

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