Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“
23.03.2016

Leistungen

Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB

Die HOAI hat in der Fassung von 2009 ausweislich des § 3 Abs. 1, 2 den bisherigen Begriff „Grundleistungen“ durch den Begriff „Leistungen“ ersetzt. In der Fassung 2013 ist die HOAI ausweislich der Neufassung des § 3 Abs. 1, 2 zu der Bezeichnung „Grundleistungen“ zurückgekehrt.

Allerdings verwendet die HOAI 2013 durchaus noch den Begriff „Leistung“, so z.B. in § 3 Abs. 4, wonach die Wirtschaftlichkeit der Leistung stets zu beachten ist. Damit ist gemeint, dass das dem Planer beauftragte Werk wirtschaftlich, also nicht mit einem übermäßigen Aufwand hergestellt wird. Darauf ausgerichtet sind Grundleistungen und Besondere Leistungen zu erbringen. § 9 Abs. 1 HOAI bezeichnet in dem dort maßgeblichen Zusammenhang die Vorplanung oder die Entwurfsplanung als „Einzelleistung“, was belegt, dass mit dem Begriff der Leistung das beauftragte Werk zu verstehen ist, das in der Vorplanung oder der Entwurfsplanung besteht. Ganz allgemein wird der Leistungsbegriff in § 17, § 22 HOAI 2013 verwendet. In einem anderen Zusammenhang steht der Begriff „Leistungen“ in § 33 Abs. 3 HOAI.

Die Regelung in § 3 Abs. 2 Satz 1 HOAI 2009 besagt, dass die Leistungen, die zur ordnungsgemäßen Erfüllung eines Auftrags im Allgemeinen erforderlich sind, in den Leistungsbildern erfasst sind. Hinsichtlich der neuen Bezeichnung „Grundleistungen“ besagt § 3 Abs. 2 Satz 1 HOAI 2013 dasselbe.

Dabei regeln die Leistungsbilder in der Verordnung selbst nur noch die Leistungsphasen, wozu z.B. auf § 33 HOAI 2009 bzw. § 34 HOAI …

Autor: Prof. Motzke 

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