Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“
23.03.2016

Kostenrahmen

Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB

Unter einem Kostenrahmen oder einem Kostenlimit, das ein Planer mit einem Auftraggeber vereinbart, ist Folgendes zu verstehen: Die Vertragsparteien einigen sich darauf, dass das zu erstellende Objekt den vereinbarten Rahmen oder das Limit nicht überschreitet.

Hierbei handelt es sich nicht um eine Bausummengarantie, sondern um die Vereinbarung einer Beschaffenheit des vom Architekten zu erbringenden Werks i.S.v. § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB: Seine Planungsleistungen und sonstigen Leistungen sollen nämlich dafür geeignet und so beschaffen sein, dass die dem Auftraggeber entstehenden Baukosten den Rahmen oder das Limit nicht übersteigen.

Ein vereinbarter Kostenrahmen oder ein Kostenlimit ist demnach i.S.v. § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB eine Beschaffenheitsvereinbarung. Wird der Rahmen/das Limit nicht eingehalten, ist das Werk mangelhaft.

Der Architekt hat deshalb mit Argusaugen im Rahmen der Abwicklung des Planungsprozesses durch Kostenermittlungsverfahren und Kostenkontrollen sicherzustellen, dass der Rahmen oder das Limit eingehalten wird. Deshalb sind in der Leistungsbildbeschreibung z.B. der Anlage 10 HOAI 2013 auch die entsprechenden Kontrollen als Arbeitsschritte in den jeweiligen Leistungsphasen beschrieben. Der Architekt hat den Auftraggeber hinsichtlich der bezüglich Kostenschätzung und Kostenberechnung bestehenden Toleranzen aufzuklären und die Planung auch mit Rücksicht auf diese Toleranzen zu erarbeiten.

Kommt es zu einer Vereinbarung eines Kostenrahmens, sollte immer auch …

Autor: Prof. Motzke 

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