Fachbeitrag | Beitrag aus „Praxishandbuch Bauleitung und Objektüberwachung - jetzt nach VOB 2016!“
12.05.2016

Haftung für Terminüberschreitung

Eine Haftung des Bauleiters für Termine kommt unter zwei Gesichtspunkten in Betracht:

  • Der Bauleiter selbst kommt seinen Leistungspflichten nicht pünktlich nach, oder

  • der Bauunternehmer gerät in Verzug.

1. Nicht rechtzeitige Bauleitung

Der Fall der nicht rechtzeitigen Leistung durch den Bauleiter spielt in der Baupraxis keine wichtige Rolle. Zwar kommt es immer wieder vor, dass ein planender Architekt die vereinbarten Termine zur Übergabe seiner Planung nicht einhält; eine nicht rechtzeitige Bauleitung ist aber eher der Ausnahmefall.

2. Verzug des Bauunternehmers

Die verspätete Leistungserbringung durch den Bauunternehmer ist dagegen recht häufig bzw. liegt sogar an der Tagesordnung. Für die Haftung des Bauleiters ist danach zu unterscheiden, ob er die Verspätung durch mangelhafte Bauleitung (mit-)verursacht hat,

Verzögerung nicht durch mangelhafte Bauleitung verursacht

Selbst wenn der Verzug des Bauunternehmers nicht durch eine mangelhafte Bauleitung verursacht wurde, so treffen den Bauleiter dennoch Pflichten. So ist der Bauleiter insbesondere verpflichtet, den Bauunternehmer zur rechtzeitigen Erbringung der Leistung anzuhalten.

Der Bauleiter hat

  • dafür zu sorgen, dass die Arbeiten entweder gemäß der Vereinbarung oder auf Abruf aufgenommen werden (§ 5 Abs. 1 und § 5 Abs. 2 VOB/B),

  • zu kontrollieren, ob die Baustellenbesetzung zur Einhaltung der Termine ausreichend ist (§ 5 Abs. 3 VOB/B),

  • die rechtzeitige Vollendung der Leistungen zu überwachen (§ 5 Abs. …

Autor: Markus Fiedler (Rechtsanwalt)

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