Fachbeitrag | Beitrag aus „Praxishandbuch Bauleitung und Objektüberwachung - jetzt nach VOB 2016!“
12.05.2016

Haftung bei Kostenüberschreitung

3273_Bauleitung und Objektüberwachung

Nach der Anlage 11 zur HOAI umfasst die Leistungsphase 8 (Objektüberwachung) auch die Kostenkontrolle „durch Überprüfen der Leistungsabrechnungen der bauausführenden Unternehmen im Vergleich zu den Vertragspreisen und dem Kostenanschlag“. Deshalb stellt sich auch für den Bauleiter die Frage nach der Haftung für eine etwaige Kostenüberschreitung.

1. Regelmäßig keine Kostengarantie

Hat der Auftraggeber eine Baukostenobergrenze festgelegt, bedeutet dies im Regelfall nicht, dass der Bauleiter auch im juristischen Sinne eine Baukostengarantie abgegeben hat. Eine Garantie nämlich würde dazu führen, dass der Bauleiter bei Überschreitung des festgelegten Betrags die Mehrkosten selbst zu tragen hätte. Dazu möchte sich ein Bauleiter naturgemäß im Regelfall nicht verpflichten. An die Annahme einer Kostengarantie sind deshalb sehr hohe Anforderungen zu stellen. Sie kann nur bei einer ausdrücklichen und völlig eindeutigen und zweifelsfreien Vereinbarung angenommen werden. Im Regelfall liegt eine solche Garantie gerade nicht vor. In der Praxis existieren wegen der sehr hohen Anforderungen nahezu keine Kostengarantien.

2. Überschreitung eines vereinbarten Kostenrahmens

Stets bedarf es der kritischen Prüfung, ob bei einem isolierten Vertrag über die Bauleitung zumindest eine Kostenobergrenze vereinbart wurde. Das ist nicht selbstverständlich, da die Einflussnahmemöglichkeiten des Bauleiters im Hinblick auf die Kosten im Einzelfall gering sein können. Das gilt insbesondere dann, wenn …

Autor: Markus Fiedler 

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