03.03.2017

Geh-, Fahr- und Leitungsrecht

Der Kampf mit der Bauordnung

Begriff

Unter einem Geh-, Fahr- und Leitungsrecht versteht man eine im Grundbuch eingetragene Grunddienstbarkeit eines Grundstücks zugunsten eines näher bestimmen Personenkreises. Für die Begründung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechts bedarf es einer vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Eigentümer des belasteten Grundstücks und dem Kreis der Begünstigten. Für die Rechtswirkung des Vertrags ist erforderlich, dass das Recht als Dienstbarkeit in das Grundbuch eingetragen wird.

Geh- und Fahrrechte über ein privates Grundstück können zur Erschließung hinterliegender Bereiche zugunsten eines beschränkten Personenkreises oder der Allgemeinheit begründet werden. Das Gehrecht ist unteilbar und beinhaltet auch die Nutzung von Gehhilfen wie Rollatoren oder ggf. auch motorgetriebenen Rollstühlen. Die Nutzung von Fahrrädern im Bereich eines Gehrechts ist umstritten, die beiläufige Durchführung aber gestattet. Das Fahrrecht kann nach Fahrzeugarten und Nutzerkreisen näher bestimmt werden; beispielsweise als Fahrrecht für Fahrräder zugunsten der Allgemeinheit und für Kraftfahrzeuge zugunsten der Anlieger. Dabei schließt das weitergehende Fahrrecht in jedem Fall ein Gehrecht mit ein.

Als Allgemeinheit gehört jede natürliche oder juristische Person zum Kreis der Berechtigten. Als begrenzter Personenkreis kommen hauptsächlich die Eigentümer von einzeln festgelegten Grundstücken sowie deren Mieter, Pächter, Besucher und andere Nutzungsberechtigte in Betracht.

Leitungsrechte werden zugunsten eines …

Autor: Kunze

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