Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Flächen für die Landwirtschaft und für Wald

„Flächen für die Landwirtschaft“ und „Wald“ werden vor allem im Flächennutzungsplan nach § 5 Abs. 2 Nr. 9 BauGB im Außenbereich dargestellt. Diese Darstellung gilt neben der langfristigen Flächensicherung auch als Auffangtatbestand, um städtebauliche Entwicklungen offenzuhalten.

Im Unterschied hierzu kommt die entsprechende Festsetzung in einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 18 BauGB nur in Betracht, um den jeweiligen Hauptnutzungszweck ganz konkret zu sichern und zu fördern; beispielsweise kann es aus städtebaulichen Gründen erforderlich sein, am Siedlungsrand den Übergang zu den entsprechenden Flächen im Außenbereich zu erhalten. Die Festsetzung kommt auch infrage, um die damit festgesetzten Nutzungen zugleich als Flächen für Ausgleichsmaßnahmen heranzuziehen oder sie aus Gründen des Klimaschutzes beispielsweise als Kaltluftschneise zu sichern.

Festsetzung nach § 9 Abs. 1 Nr. 18 BauGB

  • Flächen für die Landwirtschaft

  • Wald

Bisher kommt diese Festsetzung im beplanten Innenbereich nur selten zur Anwendung; um den räumlichen Erfordernissen des Klimaschutzes Rechnung zu tragen, könnte diese Festsetzungsmöglichkeit künftig – auch in einfachen Bebauungsplänen – an Bedeutung gewinnen.

Wie jede andere Festsetzung dürfen auch diese beiden Möglichkeiten nicht als Negativplanung zur Verhinderung einer Entwicklung eingesetzt werden. Insbesondere darf die Gemeinde mit diesen Festsetzungsalternativen nicht versuchen, bestimmte Bereiche lediglich von einer Bebauung frei zu halten.

Ziel …

Autor: Kunze

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