05.01.2017

Flächen für den Gemeinbedarf sowie für Sport- und Spielanlagen

Einrichtungen des Gemeinbedarfs sowie Flächen für Sport- und Spielanlagen dienen der infrastrukturellen Ausstattung des Gemeindegebiets.

Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB

  • Flächen für den Gemeinbedarf

  • Flächen für Sport- und Spielanlagen

Inhaltlich entsprechen die nach § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB festzusetzenden Anlagen den im Flächennutzungsplan dargestellten Flächen nach § 5 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Ausstattung des Gemeindegebiets mit Einrichtungen und Anlagen zur Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des öffentlichen und privaten Bereichs sowie der Flächen für Sport- und Spielanlagen.

Die Festsetzung von Flächen für den Gemeinbedarf sowie für Sport- und Spielanlagen ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn derartige Anlagen infolge größerer Flächeninanspruchnahme bzw. der von ihnen ausgehenden Störungen einer besonderen Planung bedürfen; als typische Störungen kommen das damit verbundene Verkehrsaufkommen und der nutzungstypische Lärm infrage. Haben diese Anlagen nur einen geringen Flächenbedarf, fügen sie sich baulich in die Umgebung ein und beeinträchtigen das umgebende Wohn- oder sonstige Baugebiet nicht durch Lärmemissionen, benötigen sie meist keine gesonderte Festsetzung. Sie sind in Baugebieten gemäß Baunutzungsverordnung als „Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke“ im Rahmen der „Zulässigkeits-Notbremse“ nach § 15 BauNVO zulässig oder ausnahmsweise zulassungsfähig. Voraussetzung ist dabei der Gemeinbedarfscharakter, der …

Autor: Welters

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