Rechtsprechung | Beitrag aus „Brandschutz im Bild“ 20.12.2016

Beschluss: Öffnungen in Brandwänden (VGH Hessen, 08.03.2012 – 3 A 398/11)

Autor: Dr. iur Klaus-Peter Ohlemann

Schnellübersicht

Zielgruppe/Bedeutung Zur Erklärung der Symbole siehe Teil 1/2 Seite 1. Zur Erklärung der Symbole siehe Zeichenerklärung im Verzeichnis „Redaktionelles“.

A

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FI

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SB

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FW

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B

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Zweck

Nach der Rechtsentscheidung sind Öffnungen in Brandwänden nach der HBO unter bestimmten Umständen möglich.

Anwendungsbereiche

Zulässigkeit des Einbaus von Fenstern in eine Brandwand

Gesetzliche Grundlagen

§§ 13, 27, 63 HBO 2002

Fundstelle:

BauR 2013, 458–459

Entsprechend dem Beschluss vom 08.03.2012, Az.: 3 A 398/11, hat der Verwaltungsgerichtshof Hessen die Zulässigkeit von Öffnungen in Brandschutzwänden festgestellt, wenn die Schutzziele des § 13 HBO durch die Öffnungen nicht verletzt werden.

Sachverhalt

Die Kläger sind Eigentümer eines Grundstücks, an welches das Grundstück des Beigeladenen unmittelbar angrenzt. Der beklagte Landkreis hatte dem Beigeladenen eine Baugenehmigung zum Wiederaufbau eines durch Brand zerstörten Wohn- und Geschäftshauses im September 1990 erteilt. In der Baugenehmigung wurde die auf der Grenze zum klägerischen Grundstück zu errichtende Gebäudewand als Brandwand ausgeführt. Entgegen der Baugenehmigung hatte der Beigeladene in die Brandwand im 2. OG ein Fenster und im DG drei Fenster eingebaut.

Der beklagte Landkreis hatte, nachdem dies festgestellt worden war, dem Beigeladenen durch Verfügung aufgegeben, diese Fenster in der Brandwand feuersicher zu verschließen, sodass die Anforderungen …

Autor: Klaus-Peter Ohlemann

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