Rechtsprechung | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
04.10.2016

Belange des Denkmalschutzes (BVerwG, 28.10.2015 – 4 B 44.15)

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Leitsatz

  1. Belange, bei denen sicher zu erwarten ist, dass sie durch ein Vorhaben nur vorübergehend beeinträchtigt werden, haben ein geringeres Gewicht bei der Abwägung als dauerhaft beeinträchtigte Belange. Das gilt nicht nur, wenn der öffentliche Belang der Verunstaltung des Landschaftsbilds in Rede steht, sondern allgemein.

  2. Speziell die in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB genannten öffentlichen Belange des Denkmalschutzes werden zwar in der Regel – positiv wie negativ – durch das Denkmalrecht der Länder konkretisiert. Die Regelung enthält aber dennoch keine bloße Verweisung auf Landesrecht, sondern formuliert eine bundesrechtlich eigenständige Anforderung, die – unbeschadet einer Konkretisierung durch Landesrecht – unmittelbar selbst eingreift, wo grobe Verstöße infrage stehen.

(BVerwG, Beschluss vom 28.10.2015 – 4 B 44.15)

Aus den Gründen

Der Beklagte und die Beigeladene halten die Frage für grundsätzlich klärungsbedürftig, ob Belange des Denkmalschutzes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB) einem privilegierten Außenbereichsvorhaben dann nicht entgegenstehen, wenn das Vorhaben auf eine zeitlich begrenzte, jedoch nicht unerhebliche Dauer angelegt ist und das Denkmal von hoher Bedeutung ist und während dieser Zeit spürbar in seiner Denkmalwürdigkeit beeinträchtigt wird.

Die Frage hat einen verallgemeinerungsfähigen Kern, der sich in die Formulierung kleiden lässt, ob Belange, bei denen sicher zu erwarten ist, dass sie durch ein Vorhaben nur vorübergehend beeinträchtigt …

Autoren: Kunze , Welters  

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