Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Begründung

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Dem Bebauungsplan ist nach § 9 Abs. 8 BauGB eine Begründung mit den Angaben nach § 2a BauGB beizufügen. Diese grundsätzliche Verpflichtung betrifft nicht nur die qualifizierten, sondern auch die einfachen und vorhabenbezogenen Bebauungspläne.

Die Begründung legt dar

  • die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen des Bauleitplans und

  • in dem Umweltbericht nach der Anlage zu diesem Gesetzbuch die aufgrund der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 ermittelten und bewerteten Belange des Umweltschutzes

Die Begründung ist eine eigenständige planerische Ausarbeitung, die den Bebauungsplan (mindestens) ab der öffentlichen Auslegung des Entwurfs entsprechend dem Stand des Verfahrens in jeweils aktualisierter Form begleiten muss. Die Begründung ist von der Gemeindevertretung beim Satzungsbeschluss des Bebauungsplans zu billigen.

Während des Aufstellungsverfahrens leistet die Begründung nach § 2a BauGB eine hinreichende Darstellung der gemeindlichen Planungsabsicht für alle am Aufstellungsverfahren beteiligten Personen und Institutionen. Nach Abschluss des Verfahrens wird mit der Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB die getroffene Planungsentscheidung begründet. Hierzu liegt die Begründung mit der Planzeichnung dauerhaft zu jedermanns Einsicht in der Verwaltung bereit. In ihrer endgültigen Fassung nimmt die Begründung an der Durchführung des Bebauungsplans teil und wird in Zweifelsfällen bei der Genehmigung von Vorhaben oder der gerichtlichen Überprüfung des Bebauungsplans hinzugezogen.

Grundlegende …

Autor: Kunze  

Sie sehen nur einen Ausschnitt aus dem Produkt „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“ 30 Minuten lang live zu testen - sofort, ohne Registrierung und mit Zugriff auf fast alle Funktionen.

„Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“ jetzt 30 Minuten live testen!

Produkte und Veranstaltungen

Produktempfehlungen