Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Begründung zum Flächennutzungsplan

Das Planwerk Flächennutzungsplan besteht aus der farbig gestalteten Planzeichnung als dem eigentlichen Flächennutzungsplan und der Begründung zum Flächennutzungsplan, in der die Darstellungen der Planzeichnung begründet und vor allem die dahinterstehenden Planungsüberlegungen der Gemeinde argumentativ entfaltet werden.

Die Qualifizierung der räumlichen Planung führt dazu, dass die Flächennutzungsplanung als zentrales Planungsinstrument zur Steuerung der städtebaulichen Entwicklung immer umfangreicher wird. Dabei gewinnt auch die Begründung mit dem integrierten Umweltbericht an Bedeutung.

Die Begründungspflicht gilt grundsätzlich für jede Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans oder eines Teilflächennutzungsplans sowie bei deren Änderung und Ergänzung. Umfang und Inhalt der Begründung sind bei einer Neuaufstellung deutlich weitreichender als bei einem (vereinfachten) Änderungsverfahren, bei dem sich die Begründung lediglich auf den Geltungsbereich der Änderung oder Ergänzung bezieht.

Anforderungen an die Begründung

Die Begründung ist dem Flächennutzungsplan nach § 2a und § 5 Abs. 5 BauGB „mit den Angaben nach § 2a beizufügen“. Die Begründung ist als eigenständige planerische Ausarbeitung integrativer Bestandteil des Aufstellungsverfahrens und muss im gesamten Verfahren vorhanden ein, unterliegt aber nicht der abschließenden Genehmigung: Sie ist nach § 3 Abs. 2 BauGB gemeinsam mit dem Entwurf zum Flächennutzungsplan öffentlich auszulegen, und es sind hierzu nach § 4 Abs. 2 …

Autor: Kunze

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