Fachbeitrag | Beitrag aus „Praxisleitfaden HOAI“
06.02.2016

Bauleitplanung – Anwendungsbereich

3859 HOAI

Gemäß § 17 Abs. 1 HOAI umfassen die Leistungen der Bauleitplanung die Vorbereitung der Aufstellung von Flächennutzungsplänen (vorbereitender Bauleitplan) und Bebauungsplänen (verbindlicher Bauleitplan) i.S.d. § 1 Abs. 2 Baugesetzbuch, die erforderlichen Ausarbeitungen und Planfassungen sowie die Mitwirkung beim Verfahren. Dies entspricht den Regelungen des § 17 Abs. 1 und 2 HOAI 2009, die von nun an in einem Absatz zusammengefasst werden.

Neu formuliert wurde § 17 Abs. 2 HOAI: Honorare für Leistungen beim Städtebaulichen Entwurf können als Besondere Leistungen frei vereinbart werden. Hierbei handelt es sich um eine Klarstellung im Vergleich zur HOAI 2009, die nach Streichung des § 42 HOAI 1996 (Sonstige städtebauliche Leistungen) keine Regelung für städtebauliche Leistungen mehr vorsah.

Die Leistungen beim städtebaulichen Entwurf werden als Besondere Leistungen zur Flächenplanung nunmehr in Anlage 9 konkretisiert.

Die Besonderen Leistungen werden hierbei differenziert nach Leistungen für den städtebaulichen Entwurf sowie nach Leistungen zur Verfahrens- und Projektsteuerung sowie zur Qualitätssicherung und nach Leistungen zur Vorbereitung und inhaltlichen Ergänzung. Darüber hinaus werden verfahrensbegleitende Leistungen gesondert definiert. Damit werden die informellen Leistungen erstmals einzeln und präzise genannt und im Hinblick auf inzwischen üblich gewordene Leistungen, z.B. bei der digitalen Bearbeitung, aktualisiert.

Diese informellen Planungsleistungen (Anlage 9, Nr. 3 …

Autor: Alois Strohmayr 

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