03.03.2017

Bauaufsichtliches Prüfzeugnis

Art. 17 BayBO

Begriff

Das allgemeine bauaufsichtliche Prüfzeugnis ist ein Verwendbarkeitsnachweis für nicht geregelte Bauprodukte, die gegenüber Bauprodukten, die einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung bedürfen, weniger sicherheitsrelevant sind oder nach allgemein anerkannten Prüfverfahren beurteilt werden können. Das Prüfzeugnis tritt für diese Bauprodukte an Stelle der bauaufsichtlichen Zulassung und ist dieser gegenüber formal vereinfacht.

Bauprodukte

Mit dem erleichterten Zulassungsverfahren sollen zwei Gruppen von Bauprodukten erfasst werden:

  • Bauprodukte, die nach ihrem Einbau im Gefahrenfall weniger erheblich für die Sicherheit einer baulichen Anlage sind,

  • Bauprodukte – unabhängig von ihrer Sicherheitsrelevanz -, die anhand allgemein anerkannter Prüfverfahren beurteilt werden können (z. B. weil es keine allgemein anerkannte Produktnorm, sondern nur Prüfnormen für sie gibt).

Die Erteilung eines bauaufsichtlichen Prüfzeugnisses muss schriftlich unter Beifügung der erforderlichen Unterlagen beantragt werden. Zuständig für die Prüfung sind die Prüfstellen, die von der obersten Bauaufsichtsbehörde als solche anerkannt wurden.

Verfahren

Wie die bauaufsichtliche Zulassung wird auch das bauaufsichtliche Prüfzeugnis nur befristet (in der Regel auf fünf Jahre) und widerruflich erteilt. Es kann auch mit Nebenbestimmungen versehen werden.

Sind die Anerkennungsvoraussetzungen für ein Bauprodukt der beiden Bauproduktgruppen erfüllt, muss das Deutsche Institut für Bautechnik

Autoren: Hammer , Odszuck/Ulrich , Schütze

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