17.05.2017

Ausweisung einer privaten Grün- und Bauverbotsfläche aus Gründen des Ortsbildschutzes (VGH Baden-Württemberg, 08.09.2010 – 3 S 1381/09)

Leitsatz

Zur Verhältnismäßigkeit der Ausweisung einer privaten Grün- und Bauverbotsfläche aus Gründen des Ortsbildschutzes (freie Sichtbeziehung auf ein gebietstypisches Hofgebäude, Sicherung eines Bauerngartens) gegenüber dem Interesse des Eigentümers an der Bebauung eines Teils dieser bisherigen Innenbereichsfläche mit einem Wohnhaus (hier verneint wegen teilweise fehlender Erforderlichkeit und im Übrigen geringen Gewichts der Freihaltung aus Sichtschutzgründen).

(VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 08.09.2010 – 3 S 1381/09)

Sachverhalt

Diesem Urteil liegt die Klage eines Eigentümers eines großzügigen Grundstückes gegen einen Bebauungsplan zugrunde, das mit einem Wohngebäude und angrenzendem Wirtschaftsgebäuden („M.-Hof“) bebaut ist. Dieses Grundstück liegt in einem Bebauungsplan, dessen Ziel es ist, die bauliche Entwicklung in einem sensiblen, landwirtschaftlich geprägten Ortsteil zu steuern, um Fehlentwicklungen bezüglich Erweiterungen oder Neubauten zu vermeiden. Die Baumöglichkeiten im Satzungsbereich und in unmittelbarer Nachbarschaft des M.-Hofs sollen so festgesetzt werden, dass die Belange der Eigentümer und die öffentlichen Belange an der Sicherung und Gestaltung des Landschafts- und Ortsbildes berücksichtigt werden. Die Freifläche mit Bauerngarten und der Blick auf den Schwarzwaldhof vom Typ des Dreisamtälerhauses sollen durch Ausweisung der Grünfläche frei von Bebauung bleiben. Bauwünsche des Klägers an dieser Stelle sollen hinter den öffentlichen …

Autoren: Kunze , Welters

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