Fachbeitrag | Beitrag aus „Das Praxishandbuch der Bauleitplanung und des Städtebaurechts“
13.04.2016

Aufstellung des Flächennutzungsplans

Praxishandbuch_der_Bauleitplanung_und_des_Städtebaurechts

Für die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Flächennutzungsplans gibt das Baugesetzbuch ein verbindliches Regelverfahren vor; dieses gilt auch für die Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans nach § 5 Abs. 2b BauGB. In eng begrenzten Fällen kann bei der Änderung oder Ergänzung eines Flächennutzungsplans auch das vereinfachte Verfahren nach § 13 BauGB angewendet werden.

Fallgestaltungen bei der Aufstellung

  • Neuaufstellung zur grundsätzlichen Neubestimmung der künftigen städtebaulichen Entwicklung

  • Änderung des Flächennutzungsplans für einen begrenzten Bereich

  • Ergänzung des Flächennutzungsplans

  • Aufhebung des Flächennutzungsplans

  • Aufstellung eines ergänzenden Teilflächennutzungsplans für Flächen im Außenbereich

Aufstellung: Bei der Aufstellung und auch bei der Neufassung eines Flächennutzungsplans ist grundsätzlich das Regelverfahren anzuwenden.

Änderung: Üblicherweise werden nach der Wirksamkeit eines Flächennutzungsplans schon recht bald Änderungen erforderlich. Wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden, ist im begründeten Einzelfall die Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB möglich.

Ergänzung: Da der Flächennutzungsplan grundsätzlich das gesamte Gemeindegebiet umfasst, treten räumliche Ergänzungen nur bei einer Änderung der Gemeindegrenzen auf oder wenn bestimmte Flächen zuvor aus der Darstellung ausgenommen wurden. Auch bei Ergänzungen ist in eng begrenzten Fällen die Anwendung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 …

Autor: Kunze  

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