Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“
23.03.2016

Arbeitsschritt

Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB

Das ist ein Begriff, den die HOAI nicht kennt. Diese Bezeichnung hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 24.06.2004 – VII ZR 259/01, BauR 2004, 1640, eingeführt. In dieser Entscheidung, die zur Altfassung der HOAI ergangen ist, heißt es: „Eine an den Leistungsphasen des § 15 HOAI orientierte vertragliche Vereinbarung begründet im Regelfall, dass der Architekt die vereinbarten Arbeitsschritte als Teilerfolge des geschuldeten Gesamterfolgs schuldet.“

In den Entscheidungsgründen wird weiter ausgeführt: „Nach dem Grundsatz einer interessengerechten Auslegung sind die durch den konkreten Vertrag begründeten Interessen des Auftraggebers an den Arbeitsschritten zu berücksichtigen, die für den vom Architekten geschuldeten Werkerfolg erforderlich sind. Der Auftraggeber wird im Regelfall ein Interesse an den Arbeitsschritten haben, die als Vorgaben auf Grund der Planung des Architekten für die Bauunternehmer erforderlich sind, damit diese die Planung vertragsgerecht umsetzen können. Er wird regelmäßig ein Interesse an den Arbeitsschritten haben, die es ihm ermöglichen zu überprüfen, ob der Architekt den geschuldeten Erfolg vertragsgemäß bewirkt hat, die ihn in die Lage versetzen, etwaige Gewährleistungsansprüche gegen Bauunternehmer durchzusetzen, und die erforderlich sind, die Maßnahmen zur Unterhaltung des Bauwerks und dessen Bewirtschaftung zu planen.“

Als ein solcher Arbeitsschritt, den der Bundesgerichtshof dann auch zum Teilerfolg macht, wird die Zusammenstellung der …

Autor: Prof. Motzke 

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