Fachbeitrag | Beitrag aus „Musterverträge und -briefe nach HOAI 2013 und VOB“ 23.03.2016

Andere Leistungen

Die „anderen Leistungen“ führt § 3 Abs. 2 Satz 2 HOAI in der Fassung 2009 an. Dabei handelt es sich um Leistungen der Planer, die deshalb notwendig werden, weil der Auftraggeber im Vergleich zum bisherigen Ausgangspunkt die Leistungsziele, den Leistungsumfang und den Leistungsablauf geändert hat. Diese Änderung verursacht jedenfalls Leistungen.

Hinweis für die Praxis

Die HOAI 2013 streicht diesen Begriff. Änderungsleistungen des Planers werden nunmehr von der zentralen Vorschrift des § 10 HOAI 2013 erfasst.

Diese so verursachten Leistungen qualifiziert die HOAI als „andere Leistungen“, was jedoch nur für Verträge maßgeblich ist, die unter der Geltung der HOAI 2009 geschlossen worden sind, also am 18.08.2009 und später, nämlich bis zum Inkrafttreten der HOAI 2013 am 17.07.2013. Was das im Einzelnen für Stufenverträge und Abrufverträge bedeutet, ist unter den Stichwörtern „Stufenvertrag“ und „Abrufvertrag“ zu finden. Was unter „anderen Leistungen“ gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 HOAI 2009 konkret zu verstehen ist, ist strittig.

Ihre Rechtsfolge ist jedenfalls, dass die Leistungen als nicht von den geregelten Leistungsbildern erfasst angesehen werden und sie zu vereinbaren und zu vergüten sind.

Ob das deshalb solche Leistungen sind, die von vornherein nicht in geregelten Leistungsbildern enthalten sind, wie das von manchen angenommen wird, ist zu bezweifeln. Denn was von Haus aus nicht in den Leistungsbildern enthalten ist, bedarf nicht einer nochmaligen Bekräftigung in § 3 Abs. …

Autor: Prof. Motzke

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