27.07.2016

Abschlagsrechnung

Für Abschlagsforderungen hat die HOAI für Architekten und Ingenieure in § 15 Abs. 2 HOAI 2013 eine eigenständige von § 632a BGB abweichende Regelung bereit, wenn Leistungen abgerechnet werden, die von einem geregelten Leistungsbild erfasst sind.

§ 15 Abs. 2 HOAI lautet: „Abschlagszahlungen können zu den schriftlich vereinbarten Zeitpunkten oder in angemessenen zeitlichen Abständen für nachgewiesene Grundleistungen gefordert werden.“

Die Regelung gilt ihrem Wortlaut nach lediglich für Arbeitsschritte, die in den Leistungsphasen des einschlägigen Leistungsbilds in der Spalte „Grundleistungen“ angeführt werden. Sie gilt also nicht für Besondere Leistungen. Das ist merkwürdig und würde in strikter Konsequenz dazu führen, dass bei Besonderen Leistungen die BGB-Regelung in § 632a BGB gelten würde. Das macht keinen Sinn; es ist zu vermuten, dass die Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Grundleistungen auf einem Redaktionsfehler beruht und die Vorschrift lauten müsste „für nachgewiesene Leistungen“.

Bei der Ermittlung des mit einer Abschlagsrechnung geltend zu machenden Honorars müssen die nach dem Architekten-/Ingenieurvertrag maßgeblichen Honorarberechnungsregeln der HOAI beachtet werden. Es geht nicht an, dass bei einem Vertrag, nach dessen Inhalt das Honorar nach den sich aus § 6 HOAI 2013 ergebenden Regeln zu bestimmen ist, einfach aufwandsorientiert, also nach Stunden abgerechnet wird.

Der Planer muss sich die Mühe machen, auch bei einer Abschlagsrechnung und Maßgeblichkeit …

Autor: Prof. Motzke

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