23.06.2016

Zugelassene Überwachungsstelle

Eine zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) ist jede von der zuständigen Landesbehörde als Prüfstelle für einen bestimmten Aufgabenbereich zur Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) benannte und von ihm im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gemachte Überwachungsstelle. Die Überwachungsstelle kann benannt werden, wenn die befugniserteilende Behörde in einem Verfahren festgestellt hat, dass die Einhaltung der in den allgemeinen Anforderungen des § 37 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 bis 8 ProdSG sowie der Betriebssicherheitsverordnung enthaltenen besonderen Anforderungen gewährleistet ist.

Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen

Bis zum Jahr 2000 erfolgte die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen durch amtliche oder amtlich anerkannte Sachverständige. Dieses personenbezogene Prüfwesen wurde von einem organisationsbezogenen Prüfwesen mit zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) nach § 37 Abs. 1 ProdSG (vorher: § 17 GPSG) abgelöst. Die Prüfstelle muss ein Verfahren aus Befugniserteilung (im Geräte- und Produktsicherheitsgesetz wurde hier noch der Begriff „Akkreditierung“ verwendet) und Benennung durchlaufen. Die befugniserteilende Stelle ist die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS). Die Benennung erfolgt für die jeweiligen Aufgabengebiete durch die zuständigen Länderbehörden an das BMAS. Die zugelassenen Überwachungsstellen werden mit Bekanntmachung des BMAS vom 05.12.2006 – IIIb3-35306-6 – (BAnz. Nr. 8 S. …

Autor: WEKA Fachredaktion

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