Fachbeitrag | Organisation und Dokumentation
12.01.2015

Was Compliance konkret im Arbeitsschutz bedeutet

Brauchen Sie in Ihrem Betrieb im Bereich des Arbeitsschutzes ein Compliance-Management-System? Sehr wahrscheinlich schon. Denn die Aufgaben und Verantwortlichkeiten, die sich hier stellen, sind äußerst umfangreich und vielfältig.

Compliance Concept on İnterface Touch Screen© cigdemhizal /​ iStock /​ Thinkstock

Ein funktionierendes Compliance-Management-System im Arbeitsschutz zeichnet sich dadurch aus, dass aus den geltenden Vorschriften konkrete Pflichten formuliert, delegiert und (dokumentiert) umgesetzt werden. Es wird also jedem deutlich gemacht, „wer was wann wie zu tun hat.“

Der Unternehmer trägt gemäß § 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 2 DGUV Vorschrift 1 die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Neben dem Arbeitgeber haben gemäß § 13 ArbSchG aufgrund ihrer Stellung im Unternehmen die folgenden Personengruppen Verantwortung im Arbeitsschutz (vgl. § 13DGUV Vorschrift 1, § 9 OWiG):

  • gesetzlicher Vertreter,
  • Organe von juristischen Personen,
  • vertretungsberechtigte Gesellschafter,
  • Personen, die mit der Leitung des Unternehmens oder des Betriebes beauftragt sind.

Vorgesetzte und Führungskräfte sind aufgrund ihres Arbeitsvertrages verpflichtet, im Rahmen ihrer Befugnisse die zur Verhütung von Arbeitsunfällen erforderlichen Anordnungen und Maßnahmen zu treffen und haben dafür Sorge zu tragen, dass diese von den Beschäftigten auch befolgt werden. Neben dem Unternehmer trägt jeder Vorgesetzte im Betrieb für seinen Bereich die volle Verantwortung, d. h. auch die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz.

Dieser Verantwortung kann sich keine Führungskraft vollständig entziehen, auch nicht durch die Delegation von Pflichten auf andere Personen.

Wichtiger Hinweis: Jeder Arbeitnehmer ist für sein Handeln verantwortlich und trägt dabei nicht nur für sich, sondern auch für die Kolleginnen und Kollegen Verantwortung. Er ist verpflichtet, die Maßnahmen des Unternehmers zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz zu befolgen und alle Maßnahmen zur Unfallverhütung zu unterstützen, § 21 Abs. 3 SGB VII.

Unternehmer können Verantwortung delegieren

Der Unternehmer kann gemäß § 13 Abs. 2 ArbSchG im Rahmen der Betriebsorganisation Pflichten auf Dritte (Führungskräfte, Vorgesetzte) übertragen. In größeren Betrieben bleibt ihm zumeist gar nichts anderes übrig, weil er nicht alle Aufgaben selbständig erledigen kann. Die Übertragung von Unternehmerpflichten auf Führungskräfte und Vorgesetzte hat schriftlich zu erfolgen und muss durch den Unternehmer bestätigt werden. Mit der Pflichtenübertragung übernimmt der Beauftragte rechtlich Verantwortung für das Unternehmen.

Delegation von Aufgaben bedeutet:

  • Zuständigkeitsbereiche schaffen,
  • verantwortliche Führungskräfte einsetzen,
  • Aufgaben und Kompetenzen zuteilen sowie
  • für eine klare Abgrenzung sorgen.

Bei Fehlverhalten droht Haftung

Wer selbst vorsätzlich oder fahrlässig einen Sach- oder Personenschaden im Betrieb verursacht, dem drohen arbeitsrechtliche, zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Konsequenzen. In Betracht kommen z. B. eine arbeitsrechtliche Sanktion in Form einer Abmahnung, eine zivilrechtliche Haftung auf Schadenersatz, eine Geldbuße nach dem OWiG oder eine Geldstrafe nach dem Strafgesetzbuch.

Auch wer vom Arbeitgeber beauftragt wurde und eine ihm übertragene Pflicht verletzt, haftet für sein Fehlverhalten. Unterlässt es der Unternehmer schuldhaft, Organisations- und Aufsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um Verstöße gegen Unternehmerpflichten zu verhindern, so haftet er gemäß § 130 OWiG selbst. Zu diesen Maßnahmen zählen vor allem die Bestellung, die sorgfältige Auswahl und die Überwachung von Aufsichtspersonen.

Überträgt der Unternehmer diese gesetzliche Pflicht auf die in § 9 Abs. 2 OWiG genannten Personen und betraut diese mit den Aufsichtsmaßnahmen, so haften diese genauso wie der Unternehmer.

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Autor: Markus Horn 

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