Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“
07.04.2016

Überwachungspflicht

Arbeitssicherheit Grundlagen© michaeljung/​iStock/​Thinkstock

Im Umweltrecht spielt die Überwachung der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben eine immer gewichtigere Rolle: In zahlreichen Umweltvorschriften sind konkrete Pflichten formuliert, wie die Überwachung von potenziell umweltgefährdenden Anlagen und Handlungen umzusetzen ist. Dazu zählt z.B. die Überwachung von genehmigungsbedürftigen Anlagen, Abfallanlagen, Abwasseranlagen und -einleitungen, Rohrfernleitungsanlagen etc.

Unterscheiden lassen sich Formen der Selbst- oder Fremdüberwachung, die entweder vom Gesetz dem Betreiber auferlegt werden oder vom Betreiber freiwillig erbracht werden sowie die staatliche Überwachung.

Pflichten des Betriebsbeauftragten

Da die gesetzlichen Regelungen über die Betriebsbeauftragten in den jeweiligen Umweltgesetzen ähnlich oder zumindest stark angenähert sind, lassen sich die Aufgaben der Betriebsbeauftragten generalisierend in vier Bereiche gliedern.

Initiativfunktion

Der Betriebsbeauftragte muss darauf hinwirken, dass die Unternehmensleitung die gesetzlichen Vorschriften in dem Bereich, den der Betriebsbeauftragte überwachen soll, einhält. Darüber hinausgehend muss er prüfen, ob die Anlage bzw. das Produkt umweltfreundlicher betrieben bzw. hergestellt werden kann. Dazu muss er sich über den technischen Fortschritt informieren, der Unternehmensleitung Vorschläge unterbreiten und sich darum bemühen, dass diese Vorschläge umgesetzt werden. Es ist jedoch allein Sache des Betreibers, ob und inwieweit er den Vorschlägen des Betriebsbeauftragten folgt.

Autor: WEKA Fachredaktion 

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