25.06.2019

Stoffdaten ermitteln und beschaffen

Stoffdaten im Sinne des Gefahrstoffrechts sind im weitesten Sinne alle Angaben, die Stoffe oder Gemische hinsichtlich ihrer (gefährlichen) Eigenschaften beschreiben. Die Pflicht zur Ermittlung der gefährlichen Eigenschaften von Stoffen und Gemischen am Arbeitsplatz ist in § 6 Gefahrstoffverordnung festgelegt.

Stoffdaten Gefahrstoffe ermitteln

Nach § 6 GefStoffV muss der Arbeitgeber mit seinen Stoffdaten ermitteln, ob sich unter den verwendeten oder entstehenden Stoffen Gefahrstoffe befinden, welche Eigenschaften diese aufweisen und welche Ersatzmöglichkeiten durch weniger gefährliche Substitute bestehen.

Welche Stoffdaten müssen ermittelt werden?

Konkret müssen Arbeitgeber die folgenden Eigenschaften ermitteln und beurteilen und zwar für alle Stoffe und Gemische, die im Betrieb vorkommen:

  • stoffliche Identität (z.B. Reinheit/Verunreinigungen, Zusammensetzung)
  • physikalische, chemische und physikalisch-chemische Eigenschaften, soweit diese sicherheitsrelevant sind
  • toxikologische Eigenschaften (z.B. akute und chronische Toxizität, Ätz-/Reizwirkung, sensibilisierende, krebserzeugende, erbgutverändernde und reproduktionstoxische Wirkung)
  • ökotoxikologische Eigenschaften (in Wasser und anderen Umweltkompartimenten)
  • Verhalten in der Umwelt (z.B. Abbaubarkeit oder Anreicherung)

Aus den Eigenschaften der Stoffe haben Arbeitgeber außerdem Maßnahmen abzuleiten und umzusetzen, die Gefahren und Risiken wirksam bremsen oder gar abwehren.

Als Informationsquellen nennt § 6 GefStoffV

  • die Produktkennzeichnung (das Gefahrstoffetikett) und weitergehend
  • das Sicherheitsdatenblatt bzw. entsprechende Mitteilungen (z.B. bei „Nicht-Gefahrstoffen”),

darüber hinaus aber auch „andere, ihm mit zumutbarem Aufwand zugängliche Quellen”.

Die Datenermittlung steht und fällt meist mit dem Lieferanten

Damit leitet § 6 GefStoffV die Pflicht zur Ermittlung der diversen Stoffdaten letztendlich an den Lieferanten weiter – also an den Hersteller oder Importeur der Stoffe. Dieser ist nämlich dafür verantwortlich, seine Produkte adäquat zu kennzeichnen und er erstellt die Sicherheitsdatenblätter. Dafür muss er sich unter Umständen selbst erst einmal die  entsprechenden Daten beschaffen.

Umfang und Tiefe seiner Ermittlungen ergeben sich aus Titel IV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Sofern diese Verordnung keine Informationspflicht vorsieht, hat der Lieferant dem Arbeitgeber auf Anfrage die für die Gefährdungsbeurteilung notwendigen Informationen über die Gefahrstoffe zur Verfügung zu stellen.

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Intensität und Grenzen der Recherche

Die Grenzen und die Intensität der Recherche wurden im früheren EG-Recht nicht näher beschrieben: Was sind z.B. „mit zumutbarem Aufwand zugängliche Quellen” oder was bedeutet „gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis”?

Die Folgen dieser nur unzureichend spezifizierten Pflichten der Lieferanten zeigen sich dann in der Praxis so: Je nach Anbieter unterscheiden sich die Einstufungen ein und desselben Stoffs, selbst bei den eher einfach zu ermittelnden Parametern wie akute orale Toxizität oder Ätz- und Reizwirkung.

(Dies gilt heute im Übrigen auch noch für viele nicht „harmonisiert” eingestufte Stoffe, wie Sie mit einem Blick in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis (CL-Verzeichnis) auf der Internet-Seite der ECHA leicht feststellen können.)

Als Reaktion auf dieses Chaos hat der (europäische) Gesetzgeber die Ermittlungspflichten in der REACH-Verordnung deutlich ausgeweitet und präzisiert. Als Sanktion bei nicht ausreichender Datenlage dürfen solche Stoffe dann nicht mehr vermarktet werden („no data – no market”).

Zur Erfüllung der Pflichten nach REACH bedarf es dann in der Regel auch einer „qualifizierten Stelle”, d.h.  Fachleute, die für den jeweiligen Themenkomplex durch ihre Ausbildung und/oder Berufserfahrung qualifiziert sind. Diese übernehmen und koordinieren die Datenbeschaffung, prüfen und bewerten erhaltene Daten und reagieren rechtzeitig, wenn sich Probleme oder Lücken abzeichnen. Ggf. können sie auch versuchen, erkannte Datenlücken durch Abschätzen oder Analogieschluss zu schließen.

Nach REACH müssen ggf. auch weitere experimentelle Prüfungen veranlasst werden.

Das Ergebnis der Arbeit dieser Fachleute ist dann nicht nur die verantwortliche Einstufung und eine Gefährdungsbeurteilung des Produkts, die dann in der Regel als Sicherheitsdatenblatt dem Anwender übermittelt wird, sondern auch eine gute Basis für die Registrierung nach REACH.

Ermittlung von Stoffdaten durch den Anwender

Stoffe und Gemische, die nicht von einem Lieferanten eingestuft und gekennzeichnet werden, beispielsweise innerbetrieblich hergestellte Stoffe oder Gemische, muss der Arbeitgeber selbst einstufen. Zumindest aber muss er die von den Stoffen oder Gemischen ausgehenden Gefährdungen für die Beschäftigten ermitteln.

Die TRGS 400 „Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen” hilft dem Arbeitgeber dabei, den Umfang seiner Ermittlungspflicht festzulegen. Danach sind für den Arbeitgeber „ohne Weiteres zugängliche Informationen”:

  1. Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) und Bekanntmachungen für Gefahrstoffe (BekGS)
  2. Angaben auf der Verpackung, Gebrauchsanweisungen, technische Merkblätter, die aus Melde-, Risikobewertungs- oder Zulassungsverfahren gewonnene Erkenntnisse beschreiben
  3. branchen- oder tätigkeitsspezifische Hilfestellungen (z.B. Regeln und Informationen der Unfallversicherungsträger, Handlungsanleitungen zur guten Arbeitspraxis, Schutzleitfäden)
  4. branchenbezogene Gefahrstoff- und Produktbewertungen der Unfallversicherungsträger (z.B. Gefahrstoffinformationssystem der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft – GISBAU, Gefahrstoffinformationssystem der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie – GisChem)
  5. Stoffinformationen der Bundesländer und der Unfallversicherungsträger (z.B. Gefahrstoffdatenbank der Länder – GDL, GESTIS-Stoffdatenbank des Instituts für Arbeitsschutz [IFA] der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung [DGUV], Informationssystem für gefährliche Stoffe des Landes Nordrhein-Westfalen – IGS)
  6. „Einfaches Maßnahmenkonzept Gefahrstoffe” (EMKG) der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
  7. Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis nach der CLP-Verordnung

Ein einstufungspflichtiger Lieferant sollte für seine Ermittlungen mindestens dieselben Quellen heranziehen (unabhängig hiervon bleibt ggf. die Pflicht zur Durchführung eigener Stoffprüfungen).

Autoren: Ulrich Welzbacher , WEKA Redaktion