21.07.2016

Stoffdaten ermitteln und beschaffen

Stoffdaten im Sinne des Gefahrstoffrechts sind im weitesten Sinne alle Angaben, die Stoffe oder Gemische hinsichtlich ihrer (gefährlichen) Eigenschaften beschreiben. Die Pflicht zur Ermittlung der gefährlichen Eigenschaften von Stoffen und Gemischen am Arbeitsplatz ist in § 6 Gefahrstoffverordnung festgelegt.

Gefahrstoffmanagement

Welche Stoffdaten müssen ermittelt werden?

Der Arbeitgeber muss für die im Betrieb vorkommenden Stoffe und Gemische folgende Eigenschaften ermitteln und beurteilen:

  • stoffliche Identität (z.B. Reinheit/Verunreinigungen, Zusammensetzung)
  • physikalische, chemische und physikalisch-chemische Eigenschaften, soweit diese sicherheitsrelevant sind
  • toxikologische Eigenschaften (z.B. akute und chronische Toxizität, Ätz-/Reizwirkung, sensibilisierende, krebserzeugende, erbgutverändernde und reproduktionstoxische Wirkung)
  • ökotoxikologische Eigenschaften (in Wasser und anderen Umweltkompartimenten)
  • Verhalten in der Umwelt (z.B. Abbaubarkeit oder Anreicherung)

Weiterhin muss er die aus den Eigenschaften abzuleitenden Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und ggf. zur Risikobegrenzung bestimmen und durchführen. Als Quelle für die notwendigen Informationen nennt § 6 GefStoffV

  • die Produktkennzeichnung (das Gefahrstoffetikett) und weitergehend
  • das Sicherheitsdatenblatt bzw. entsprechende Mitteilungen (z.B. bei „Nicht-Gefahrstoffen”),

darüber hinaus aber auch „andere, ihm mit zumutbarem Aufwand zugängliche Quellen”.

Weiterleitung an den Lieferanten

Damit wird – wie auch im europäischen Rechtsverfahren – die Datenermittlungspflicht letztendlich an den Lieferanten (Hersteller oder Importeur) weitergeleitet. Dieser ist nämlich für die Ausführung der Kennzeichnung und die Erstellung des Sicherheitsdatenblatts verantwortlich und muss dafür bestimmte Ermittlungen anstellen bzw. sich entsprechende Daten beschaffen.

Umfang und Tiefe der notwendigen Ermittlungen ergeben sich aus Titel IV der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006. Sofern diese Verordnung keine Informationspflicht vorsieht, hat der Lieferant (Hersteller oder Importeur) dem Arbeitgeber auf Anfrage die für die Gefährdungsbeurteilung notwendigen Informationen über die Gefahrstoffe zur Verfügung zu stellen.

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Intensität und Grenzen der Recherche

Die Grenzen und die Intensität der Recherche wurden im früheren EG-Recht nicht näher beschrieben: Was sind z.B. „mit zumutbarem Aufwand zugängliche Quellen” oder was bedeutet „gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis”?

Die Folgen dieser nur unzureichend spezifizierten Pflichten der Lieferanten zeigen sich dann in der Praxis: So unterscheiden sich die Einstufungen ein und desselben Stoffs durch verschiedene Anbieter häufig deutlich, selbst bei den eher einfach zu ermittelnden Parametern wie akute orale Toxizität oder Ätz- und Reizwirkung.

(Dies gilt heute im Übrigen auch noch für viele nicht „harmonisiert” eingestufte Stoffe, wie man mit einem Blick in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis (CL-Verzeichnis) auf der Internet-Seite der ECHA leicht feststellen kann.)

Als Reaktion hat der (europäische) Gesetzgeber die Ermittlungspflichten in der REACH-Verordnung deutlich ausgeweitet und präzisiert. Als Sanktion bei nicht ausreichender Datenlage dürfen solche Stoffe dann nicht mehr vermarktet werden („no data – no market”).

Zur Erfüllung der Pflichten nach REACH bedarf es dann in der Regel auch einer „qualifizierten Stelle”, d.h. für den jeweiligen Themenkomplex durch ihre Ausbildung und/oder Berufserfahrung qualifizierte Fachleute, welche die Datenbeschaffung durchführen oder koordinieren, die erhaltenen Daten prüfen und bewerten und bei erkannten Mängeln oder Lücken zusätzliche Maßnahmen veranlassen. Ggf. können sie auch versuchen, erkannte Datenlücken durch Abschätzen oder Analogieschluss zu schließen.

Nach REACH müssen ggf. auch weitere experimentelle Prüfungen veranlasst werden.

Das Ergebnis der Arbeit dieser Fachleute ist dann nicht nur die verantwortliche Einstufung und eine Gefährdungsbeurteilung des Produkts, die dann in der Regel als Sicherheitsdatenblatt dem Anwender übermittelt wird, sondern auch eine gute Basis für die Registrierung nach REACH.

Ermittlung von Stoffdaten durch den Anwender

Stoffe und Gemische, die nicht von einem Lieferanten eingestuft und gekennzeichnet werden, beispielsweise innerbetrieblich hergestellte Stoffe oder Gemische, muss der Arbeitgeber selbst einstufen. Zumindest aber muss er die von den Stoffen oder Gemischen ausgehenden Gefährdungen für die Beschäftigten ermitteln.

Für den Arbeitgeber (Verwender von Chemikalien) hält die TRGS 400 „Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen” eine Hilfe für den Umfang der Ermittlungspflicht bereit. Danach sind für den Arbeitgeber „ohne Weiteres zugängliche Informationen”:

  1. Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) und Bekanntmachungen für Gefahrstoffe (BekGS)
  2. Angaben auf der Verpackung, Gebrauchsanweisungen, technische Merkblätter, die aus Melde-, Risikobewertungs- oder Zulassungsverfahren gewonnene Erkenntnisse beschreiben
  3. branchen- oder tätigkeitsspezifische Hilfestellungen (z.B. Regeln und Informationen der Unfallversicherungsträger, Handlungsanleitungen zur guten Arbeitspraxis, Schutzleitfäden)
  4. branchenbezogene Gefahrstoff- und Produktbewertungen der Unfallversicherungsträger (z.B. Gefahrstoffinformationssystem der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft – GISBAU, Gefahrstoffinformationssystem der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie – GisChem)
  5. Stoffinformationen der Bundesländer und der Unfallversicherungsträger (z.B. Gefahrstoffdatenbank der Länder – GDL, GESTIS-Stoffdatenbank des Instituts für Arbeitsschutz [IFA] der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung [DGUV], Informationssystem für gefährliche Stoffe des Landes Nordrhein-Westfalen – IGS)
  6. „Einfaches Maßnahmenkonzept Gefahrstoffe” (EMKG) der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
  7. Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis nach der CLP-Verordnung

Ein einstufungspflichtiger Lieferant sollte für seine Ermittlungen mindestens dieselben Quellen heranziehen (unabhängig hiervon bleibt ggf. die Pflicht zur Durchführung eigener Stoffprüfungen).

Autor: Ulrich Welzbacher