Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ 07.04.2016

Störfall-Verordnung

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz fordert von Anlagenbetreibern Maßnahmen zum Schutz und zur Vorsorge gegen Gefahren. Diese Verpflichtung wird durch die Störfall-Verordnung (Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes – 12. BImSchV) konkretisiert. Gegenstand der Verordnung ist die Verhütung von schweren Unfällen (Störfällen) mit gefährlichen Stoffen und die Begrenzung der Folgen für Mensch und Umwelt bei dennoch eintretenden Unfällen.

Der Störfall-Verordnung unterliegen die Industrieanlagen, in denen die in der Verordnung vorgegebenen Mengenschwellen für bestimmte Stoffe überschritten werden. Innerhalb der Verordnung wird noch einmal unterschieden zwischen Grundpflichten und erweiterten Pflichten, die auf besonders gefahrenträchtige Standorte angewendet werden.

Störfall, meldepflichtiges Ereignis, Unfall

Die Störfall-Verordnung definiert die rechtlichen Kriterien, wann ein Unfall in einer Industrieanlage ein Störfall ist. Das bedeutet, Unfälle sind daraufhin zu prüfen, ob sie diese Kriterien erfüllen.

Nach den Begriffsbestimmungen in § 2 ist ein Störfall gegeben bei einem Ereignis, wie zum Beispiel einer Emission, einem Brand oder einer Explosion größeren Ausmaßes, das sich aus einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs in einem unter diese Verordnung fallenden Betriebsbereich oder in einer unter diese Verordnung fallenden Anlage ergibt, das unmittelbar oder später innerhalb oder außerhalb des Betriebsbereichs oder der Anlage zu einer …

Autor: WEKA Fachredaktion

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